Ausschussbericht
Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen über die Petitionen Nr. 67, 74, 94, 99, 101, 104, 107 und 109 sowie die Bürgerinitiativen Nr. 46 und 47 sowie 55
Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen über die Petitionen Nr. 67, 74, 94, 99, 101, 104, 107 und 109 sowie die Bürgerinitiativen Nr. 46 und 47 sowie 55
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| 29.06.2023 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 29.06.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag auf Kenntnisnahme | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 09.08.2023 | Einlangen im Nationalrat | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 20.09.2023 | Auf der Tagesordnung der 230. Sitzung des Nationalrates | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 20.09.2023 | Wortmeldungen in der Debatte |
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Wiedereinführung der Truppenküche am Truppenübungsplatz Allentsteig (67/PET)
Baustart der S37 jetzt – keine weitere Verzögerung! (74/PET)
Erhalt des Flugwetterdienstes am Flughafen Innsbruck (94/PET)
Gesetzesvorschlags gegen die Diskriminierung auf Grund des Impfstatus gegen COVID-19 (99/PET)
Reduzierung der Belagszahl auf 100 Schutzsuchende in der Betreuungsstelle Frankenburg (104/PET)
Entlastung des ÖBB-Parkdecks in Wels (107/PET)
Wiedereinführung der Wertsicherung bei der Arbeitslosenversicherung (47/BI)
HUMANITÄRVISUM JETZT! – FAMILIENANGEHÖRIGEN AUS DER ERDBEBENREGION UNBÜROKRATISCH HELFEN (55/BI)