Telekommunikationsgesetz, Änderung (286 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung

41. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

42. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung

42. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten August Wöginger und Mag. Dr. Jakob Schwarz, BA auf Fristsetzung zur Berichterstattung durch den Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung (221/GO)
angenommen
Dafür: V, G. Dagegen: S, F, N

Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung: Fristsetzung für Berichterstattung: 06.07.2020

Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung: Bericht 310 d.B.

Auf der Tagesordnung der 43. Sitzung des Nationalrates

43. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

43. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G, N. Dagegen: -

43. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G, N. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 89/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 02.09.2020)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Innovation, Technologie und Zukunft des Bundesrates

Ausschuss für Innovation, Technologie und Zukunft des Bundesrates: Bericht 10405/BR d.B.

Ausschuss für Innovation, Technologie und Zukunft des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses

Auf der Tagesordnung der 910. Sitzung

910. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Ing. Isabella Kaltenegger

910. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

910. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 89/BNR