Bericht des Rechnungshofes betreffend Dolmetsch- und Übersetzungsleistungen im Innenministerium und Justizministerium – Reihe BUND 2020/20 (III-140 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Rechnungshofausschuss

36. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Rechnungshofausschuss

Ende der Sechswochenfrist: 23.09.2020

Rechnungshofausschuss: auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 24. Juni 2020 vertagt.

Rechnungshofausschuss: auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses
Wiederaufnahme der am 24. Juni 2020 vertagten Verhandlungen

Rechnungshofausschuss: Bericht 400 d.B.

Auf der Tagesordnung der 64. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

64. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung der Justizverwaltung (371/UEA)
abgelehnt
Dafür: SPÖ, FPÖ, NEOS, dagegen: ÖVP, GRÜNE

64. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung der Angemessenheit der Gebührensätze für Sachverständige und Dolmetscher_innen (372/UEA)
abgelehnt
Dafür: SPÖ, FPÖ, NEOS, dagegen: ÖVP, GRÜNE

64. Sitzung des Nationalrates: Debatte

64. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, NEOS, dagegen: -

Sonstiger Beschluss (41/BS)

Übermittlung des Beschlusses an Rechnungshof