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Förderungsbericht 2015

Analyse vom 15. Februar 2017

Das Gesamtvolumen der im Förderungsbericht 2015 ausgewiesenen direkten und indirekten Förderungen betrug 19,6 Mrd. EUR. Gegenüber 2014 entspricht dies einer Steigerung von 283,4 Mio. EUR (+1,5 %).

Die direkte Förderungen entwickelten sich mit rd. 4,9 Mrd.  UR (1,4 % des BIP bzw. 6,5 % der Gesamtauszahlungen des Bundes) im Jahr 2015 rückläufig (‑382,6 Mio. EUR), jedoch geht dieser Rückgang primär auf eine zeitliche Verschiebung der Auszahlungen von EU‑Mittel im Bereich der Land- und Forstwirtschaft zurück. In den Bundesvoranschlägen für 2016 und 2017 sind mit jeweils 5,6 Mrd. EUR wieder deutlich höhere Auszahlungen vorgesehen.

Nach Aufgabengebieten gegliedert wiesen im Jahr 2015 folgende Bereiche die höchsten direkten Förderungen aus: Land- und Forstwirtschaft (1,3 Mrd. EUR oder 26,0 %), Soziale Sicherung (1,1 Mrd. EUR oder 22,1 %), Forschungsbereich (654 Mio. EUR oder 13,4 %) und Umweltschutz (544 Mio. EUR oder 11,1 %). Mittelfristig steigen die Förderungsanteile für die Soziale Sicherung und die Forschung tendenziell an. Eher rückläufig entwickeln sich die Anteile für die Land- und Forstwirtschaft und den Umweltschutz. Die Anteile für den Verkehr schwanken um einen Wert von 5,2 % der Gesamtförderungen. Die Förderungen für die Land- und Forstwirtschaft werden zu einem hohen Anteil aus dem EU‑Budget finanziert.

Der Förderungsbericht weist für 2015 indirekte Förderungen iHv 14,8 Mrd. EUR aus (4,3 % des BIP). Gegenüber dem Jahr 2014 entspricht dies einer Steigerung um 666 Mio. EUR bzw. 4,7 %. Der Anstieg ist in erster Linie auf einen höheren Einnahmeausfall aus der Negativsteuer (+150 Mio. EUR) und der ermäßigten Umsatzsteuer (+100 Mio. EUR) sowie auf die Zahlungen im Rahmen des Gesundheits- und Sozialbereich‑Beihilfengesetzes (+223 Mio. EUR) zurückzuführen.

Mit 5,4 % des BIP liegen die Transaktionen mit Förderungscharakter gemäß ESVG (Subventionen, Vermögenstransfers, sonstige laufende Transfers) im Jahr 2015 wieder im Rahmen des mehrjährigen Trends. Österreich liegt im internationalen Vergleich weiterhin sowohl deutlich über dem EU‑Schnitt (4,7 %) als auch über dem Schnitt des Euroraums (4,9 %). Beim VGR‑Aggregat Subventionen und Vermögenstransfers, das der klassischen Abgrenzung von Unternehmensförderungen entspricht, hat sich mit 2,7 % des BIP der Abstand gegenüber dem EU 28‑Schnitt (2,4 %) deutlich verringert.
In der Transparenzdatenbank waren 2015 Bundesförderungen iHv rd. 8,7 Mrd. EUR erfasst, wobei ein vom Förderungsbericht abweichender Förderungsbegriff herangezogen wird. Im Paktum zum Finanzausgleich 2017 bis 2021 wurde vereinbart, dass die Länder die Transparenzdatenbank nicht mehr nur mit den Förderungsangeboten, sondern ab 1. Jänner 2017 in den Bereichen Umwelt und Energie auch mit Einzelförderungen befüllen. Ende 2016 waren von den ausgewiesenen 2.393 Leistungs-/Förderungsangeboten 695 oder rd. 29 % dem Bund und 1.698 oder 71 % den Ländern zuzurechnen.

BD - Förderungsbericht 2015 / PDF, 961 KB

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