Suche

Seite 'Förderungsbericht 2017' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Förderungsbericht 2017

Analyse vom 3. Dezember 2018

Das Gesamtvolumen der im Förderungsbericht 2017 ausgewiesenen direkten und indirekten Förderungen betrug 21,0 Mrd. EUR, davon entfielen rd. 5,8 Mrd. EUR auf die direkten Förderungen und rd. 15,1 Mrd. EUR auf Einnahmenausfälle durch Steuervergünstigungen. Gegenüber 2016 entspricht dies einer Steigerung von 268 Mio. EUR bzw. 1,3 %.

Den weiteren Darstellungen im Förderungsbericht liegen unterschiedliche Förderungsbegriffe, Quellen und Erhebungsmethoden zugrunde, die zu stark voneinander abweichenden Zahlenangaben über staatliche Förderungen führen. Die Förderungen des Bundes gemäß den VGR-Daten beliefen sich 2017 auf rd. 9,7 Mrd. EUR, in der Transparenzdatenbank waren Bundesförderungen iHv rd. 12,1 Mrd. EUR erfasst.

Das Volumen der direkten Förderungen stieg im Jahr 2017 gegenüber dem Vorjahr um rd. 31 Mio. EUR bzw. 0,5 % auf 5,8 Mrd. EUR (7,2 % der Gesamtauszahlungen des Bundes). Der geringe Anstieg 2017 ergibt sich insbesondere aus zeitlichen Verschiebungen bei den Auszahlungsmodalitäten von EU-Förderungen im Bereich Land- und Forstwirtschaft (insbesondere die Ländliche Entwicklung und die Marktordnungsmaßnahmen) in das Jahr 2016. Im Bundesvoranschlag (BVA) 2018 ist ein Anstieg der direkten Förderungen um rd. 419 Mio. EUR bzw. 7,2 % veranschlagt. Der Anstieg erklärt sich in erster Linie durch die zusätzlichen Auszahlungen für den Beschäftigungsbonus, das Integrationsjahr, die Aktion 20.000 und die erhöhte Breitbandförderung.

Der Förderungsbericht wies für 2017 indirekte Förderungen iHv 15,1 Mrd. EUR aus (4,1 % des BIP). Gegenüber dem Jahr 2016 entsprach dies einer Steigerung um 237 Mio. EUR bzw. 1,6 %. Entsprechend der Aufteilung der Steuereinnahmen im Finanzausgleich entfallen etwa zwei Drittel des gesamten Einnahmeausfalls auf den Bund. Knapp 43 % des Gesamtförderungsvolumens betrafen Steuerbegünstigungen im Bereich der Einkommensteuer. Die Begünstigungen im Rahmen der Umsatzsteuer aus den ermäßigten Umsatzsteuersätzen werden mit 4,7 Mrd. EUR angegeben (31 % des Gesamtförderungsvolumens), jene im Bereich des Gesundheits- und Sozialbereich-Beihilfengesetz mit 2,2 Mrd. EUR (14 % des Gesamtförderungsvolumens).

Förderungen können auch anhand der Systematik der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen (Europäisches System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen – ESVG 2010) dargestellt werden, wobei zwischen Unternehmensförderungen (Subventionen und Vermögenstransfers) und VGR-Subventionen i.w.S. unterschieden wird (umfassen auch die sonstigen laufenden Transfers an private Organisationen ohne Erwerbscharakter). Die VGR-Daten werden auch für internationale Vergleiche herangezogen, wobei sich der internationale Vergleich von staatlichen Förderungen jedoch schwierig gestaltet, weil sich die Struktur der Förderungssysteme länderweise stark unterscheidet. Die Förderungsquote entwickelte sich in Österreich zuletzt rückläufig, mit 17,8 Mrd. EUR oder 4,8 % des BIP lag Österreich im internationalen Vergleich jedoch weiterhin leicht über dem EU-Schnitt (4,5 %) aber seit 2010 erstmals wieder unter dem Schnitt des Euroraums (4,9 %).

Die Bundesdienststellen melden ihre Leistungs-/Förderungsangebote sowie ihre Einzelförderungen seit 1. Jänner 2013 an die Transparenzdatenbank, die Länder meldeten bis 2016 nur ihre Leistungs-/Förderungsangebote. Der Förderungsbegriff im Transparenzdatenbankgesetz ist weiter gefasst und inhaltlich sowie zeitlich anders abgegrenzt als die Förderungen nach dem Bundeshaushaltsgesetz (BHG). Die Auszahlungen des Bundes im Jahr 2017 für die 593 Förderungsangebote betrugen insgesamt rd. 12,1 Mrd. EUR und waren damit um 6,3 Mrd. EUR höher als die direkten Förderungen des Bundes, weil z.B. auch Zahlungen an die ÖBB-Infrastruktur AG und die ÖBB-Personenverkehr AG, Zahlungen für die Bankenhilfe und die Leistungen zu Schüler- und Lehrlingsfreifahrten mitumfasst waren. Von den insgesamt im Förderungsbericht 2017 ausgewiesenen 2.421 Förderungsangeboten sind 593 oder 24,5 % dem Bund und 1.828 oder rd. 75,5 % den Ländern zuzurechnen. In einer Vierjahresbetrachtung zeigt sich, dass die Anzahl der Förderungsangebote seit 2014 sowohl beim Bund (+42) als auch bei den Ländern (+180) deutlich um insgesamt 222 zusätzliche Förderungsangebote angestiegen ist.