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Forderungen 2015

Analyse vom Mai 2016

Das BMF berichtet dem Nationalrat jährlich bis zum 31. März in aggregierter Form über die jeweiligen bis zum Ende des vorangegangenen Finanzjahres vorgenommenen Stundungen, Ratenbewilligungen, Aussetzungen und Einstellungen der Einziehung bei Forderungen des Bundes (über 10.000 EUR). Dieser Bericht wurde nunmehr in den Bericht über den vorläufigen Gebarungserfolg 2015 integriert und erweitert. Der neugestaltete Bericht des BMF enthält zusätzlich eine Aufstellung über die Wertberichtigungen und den Abgang sämtlicher Forderungen in den einzelnen Budgetuntergliederungen. Weiters werden die Abschreibungen auf Vermögenswerte im Jahr 2015 ausgewiesen.

Wertberichtigungen und Abgang von Forderungen

2015 kam es zu Wertberichtigungen und Abschreibungen aus Forderungen iHv rd. 833 Mio. EUR. Davon entfallen rd. 686,7 Mio. EUR auf Abgabenforderungen, 234,0 Mio. EUR auf das Bundesvermögen (Forderungen im Zusammenhang mit der Exportförderung) und 79,7 Mio. EUR auf Forderungen im Zusammenhang mit der Finanzmarktstabilität (Regressforderungen gegenüber der KA Finanz AG, der HETA und aus dem Unternehmensliquiditätsstärkungsgesetz). Abrechnungsreste aus Vorschussleistungen des Bundes iHv 220,3 Mio. EUR an die Pensionsversicherungsträger für 2014 führten zu einer technisch bedingten Korrektur in Form von Minderaufwendungen.

Abschreibungen auf Vermögenswerte

Die Abschreibungen auf Vermögenswerte betragen insgesamt 425,3 Mio. EUR, die höchsten Beträge betreffen mit 244,2 Mio. EUR Militärische Angelegenheiten und Sport, mit 54,5 Mio. EUR Wirtschaft sowie mit 43,3 Mio. EUR Bildung und Frauen.

Stundungen, Ratenbewilligungen, Aussetzungen und Einstellungen der Einziehung bei Forderungen des Bundes

Insgesamt waren Forderungen iHv 49,6 Mio. EUR von Stundungen, Ratenbewilligungen, Aussetzungen und Einstellungen der Einziehung nach den Bestimmungen des BHG betroffen. Eine Zahlung in Raten wurde für Forderungen iHv 18,4 Mio. EUR bewilligt, iHv 1,2 Mio. EUR wurden Forderungen gestundet und für 9,5 Mio. EUR ausgesetzt. Bei 8,5 Mio. EUR wurde die Einziehung der Forderung eingestellt.

Die betragsmäßig höchste Verfügung iHv 21 Mio. EUR entfällt auf die UG 20‑Arbeit, aus dem Bericht wird jedoch nicht ersichtlich wie der Betrag auf die einzelnen Verfügungsarten aufgeteilt wurde.

BD - Forderungen 2015 (im Gebarungsvollzug 2015) / PDF, 847 KB

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