LETZTES UPDATE: 09.05.2018; 08:26

Die Gesamthaftungen des Bundes für Kapital betrugen mit Ende Dezember 2017 insgesamt rd. 93,1 Mrd. EUR und verringerten sich damit im Vergleich zum Vorjahr um 7,8 Mrd. EUR (-7,7 %).

Der Rückgang des Haftungsstandes 2017 ist insbesondere auf die Abwicklung des Rückkaufs landesbehafteter HETA-Schuldtitel und die damit verbundene Reduktion der Bundeshaftung um 7,2 Mrd. EUR auf 1,1 Mrd. EUR zurückzuführen. Auch die Umwandlung der KA Finanz AG in eine Abbaugesellschaft und die Umstellung der Refinanzierung auf ein Darlehen bzw. einen Gesellschafterzuschuss der Abbaumanagementgesellschaft des Bundes (ABBAG) führte bis Ende 2017 zu einer Reduktion des Garantierahmens um 3,4 Mrd. EUR. Dem wirkte ein Anstieg der Haftungen im Bereich der Ausfuhrförderung von rd. 2,0 Mrd. EUR (4,5 %) im Vergleich zum Vorjahr entgegen.

Das BHOG sieht eine Haftungsobergrenze von 2,5 Mrd. EUR für von außerbudgetären Einheiten des Bundes für Dritte übernommene Haftungen vor, die Ausnutzung per 31. Dezember 2016 betrug 927,6 Mio. EUR bzw. 37,1 %. Aktuelle Daten für 2017 werden jedoch erst im Bundesrechnungsabschluss 2017 verfügbar sein.

Gemäß österreichischem Stabilitätspakt 2012 sind auch die Länder verpflichtet, für Länder und Gemeinden rechtlich verbindliche Haftungsobergrenzen festzulegen. Es kam dabei allerdings zu einer sehr unterschiedlichen Ausgestaltung der Haftungsobergrenzen. Ende 2016 haben sich Bund und Länder in einer Art. 15a B‑VG‑Vereinbarung auf eine Vereinheitlichung der Systeme auf Basis von Nominalbeträgen ohne Gewichtung und der Höhe der Steuereinnahmen geeinigt. Das vereinbarte System einheitlicher Haftungsobergrenzen sollte zusammen mit der Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung (VRV) 2015 ab 1. Jänner 2019 anzuwenden sein, das Inkrafttreten der VRV wurde zwischenzeitlich jedoch auf 2020 verschoben.

Das Ausmaß der Staatshaftungen gemäß Sixpack-Meldung betrug laut Statistik Austria Ende 2016 rd. 72,3 Mrd. EUR oder 20,5 % des BIP, wobei von diesen Haftungen rd. 42,5 Mrd. EUR (rd. 58,8 %) auf den Bund, rd. 19,4 Mrd. EUR (rd. 26,9 %) auf die Länder (ohne Wien) und 10,3 Mrd. EUR (rd. 14,3 %) auf die Gemeinden entfielen. Im Vorjahresvergleich sind die Staatshaftungen um 7,4 Mrd. EUR zurückgegangen, womit sich der Trend der letzten Jahre fortsetzt. Der Rückgang beim Bundessektor ist insbesondere auf geringere Haftungen im Bereich der Exportförderungen zurückzuführen, während das deutliche Absinken der Länderhaftungen – wie bereits in den Vorjahren – vor allem durch das schrittweise Auslaufen der Ausfallhaftung für Landeshypothekenbanken und Sparkassen bis 2017 verursacht wird.

BD - Haftungen 2017 / PDF, 514 KB

Vorangegangene Analysen zu den Haftungen