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Rücklagen 2015

Analyse vom Mai 2016

Der Bericht der/des BundesministerIn für Finanzen umfasst den Stand der Haushaltsrücklagen zum 1. Jänner 2015 sowie deren Veränderungen im Finanzjahr 2015.

Rücklagenbestände

Zum 31. Dezember 2015 erreichten die Rücklagenbestände mit 19,4 Mrd. EUR einen neuen Höchststand und betrugen rd. 26 % der Gesamtauszahlungen des Jahres 2015. Die höchsten Rücklagenbestände bestehen dabei weiterhin in den Untergliederungen des BMF mit insgesamt 14 Mrd. EUR oder 72,3 %. In einigen Untergliederungen überschreiten die Rücklagen die Auszahlungen des Jahres 2015 teilweise sogar deutlich. Das betrifft insbesondere die UG 45‑Bundesvermögen (620 %) und die UG 46‑Finanzmarktstabilität (330 %).
Auf die übrigen Ressorts und Obersten Organe entfallen 5,4 Mrd. EUR oder 27,7 % der Gesamtrücklagen, wobei auch hier in einzelnen Ressorts die Rücklagenbestände im Verhältnis zu den Auszahlungen sehr hoch sind und die Hälfte des Jahresauszahlungsbetrages übersteigen, wie z.B. in der UG 43‑Umwelt (105 %), der UG 40‑Wirtschaft (100 %), oder der UG 41‑Verkehr, Innovation und Technologie (56 %).

Entnahmen, Auflösungen

Im Jahr 2015 erfolgten Entnahmen und Auflösungen von insgesamt 2,3 Mrd. EUR. Rücklagenentnahmen betrafen einerseits die bereits im BFG 2015 vorgesehenen budgetierten Rücklagenentnahmen iHv 384 Mio. EUR und andererseits Rücklagenentnahmen im Vollzug iHv 1.782 Mio. EUR.

Die höchsten bereits budgetierten Rücklagenentnahmen erfolgten in der UG 31‑Wissenschaft und Forschung iHv 169 Mio. EUR für die Universitäten und Forschungsinstitutionen (FWF‑Programme) und in der UG 11‑Inneres iHv 83 Mio. EUR insbesondere für Sicherheitsaufgaben und die Versorgung von AsylwerberInnen.

Die höchsten Rücklagenentnahmen im Vollzug betrafen die UG 46‑Finanzmarktstabilität mit 1,29 Mrd. EUR für den Generalvergleich mit dem Freistaat Bayern, die UG 41‑Verkehr, Innovation und Technologie mit 160 Mio. EUR für den Brenner Basistunnel sowie die UG 10‑Bundeskanzleramt mit 80 Mio. EUR für Auszahlungen im Rahmen des EFRE‑Fonds nach Aufhebung des Zahlungsstopps.

Aufgelöst wurden Rücklagen in der UG 42‑Land-, Forst und Wasserwirtschaft (80 Mio. EUR) im variablen Bereich (Marktordnung) sowie in der UG 15‑Finanzverwaltung (25 Mio. EUR), bei denen der vorgesehene Verwendungszweck entfallen ist.

Zuführungen

Zuführungen von insgesamt 3,3 Mrd. EUR erfolgten in jenen Bereichen, in denen die 2015 veranschlagten Mittel nicht ausgeschöpft wurden. Die höchsten Beträge entfielen dabei auf die UG 58‑Finanzierungen, Währungstauschverträge mit 1,3 Mrd. EUR wegen der geringeren Zinsenbelastung. Die hohe Zuführung im Bereich der UG 42‑Land-, Forst- und Wasserwirtschaft ist auf Verzögerungen bei der Auszahlung von EU-Mitteln zurückzuführen. In der UG 23‑Pensionen - Beamtinnen und Beamte war ein geringerer Bedarf gegeben.

Rücklagenarten

Im Rücklagensystem werden Detailbudget‑Rücklagen, variable Auszahlungsrücklagen, EU‑Einzahlungsrücklagen und zweckgebundene Einzahlungsrücklagen unterschieden. Bei den Detailbudget-Rücklagen entfällt die ursprüngliche Zweckbindung im Budget, so dass diese für sämtliche Verwendungszwecke herangezogen werden können. Bei den drei anderen Rückzahlungsarten bleibt die ursprüngliche Zweckwidmung aufrecht, deren Verwendungsmöglichkeit ist daher auf den Widmungszweck eingeschränkt.

Rücklagenarten 2015
in Mio. EUR Stand 31.12.2015 Anteil
in %
Detailbudget-Rücklagen 16.150,64 83,18
Variable Auszahlungsrücklagen 974,05 5,02
EU-Einzahlungsrücklagen 155,67 0,80
Zweckgebundene Einzahlungsrücklagen 2.136,30 11,00
Summe 19.416,66 100,00

Quelle: BMF Bericht § 47 Abs. 2 Z 2 BHG

Die Tabelle zeigt, dass die Detailbudget‑Rücklagen iHv 16,2 Mrd. EUR mit 83,2 % den bedeutendsten Anteil an den Rücklagen bilden. Diese erhöhten sich im Vergleich zum Vorjahr um 5 %, wobei rd. 87,7 % der Zuführungen auf BMF‑Untergliederungen entfielen.

Die zweckgebundenen Einzahlungsrücklagen betragen rd. 2,1 Mrd. EUR (11 % der Gesamtrücklagen) und sind gegenüber dem Vorjahr ebenfalls um 5 % angestiegen.

BD - Rücklagen 2015 (im Gebarungsvollzug 2015) / PDF, 847 KB

Vorangegangene Analysen zu den Rücklagen