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Budgetvollzug Jänner bis Juli 2019

Analyse vom 6. September 2019

Die Einzahlungen stiegen von Jänner bis Juli 2019 gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres um 2,5 Mrd. EUR bzw. 6,0 % auf 44,2 Mrd. EUR an, für das Gesamtjahr wurde ein Einzahlungsanstieg um 3,7 % gegenüber dem Erfolg 2018 veranschlagt. Zu Mehreinzahlungen gegenüber 2018 kam es in der UG 46‑Finanzmarktstabilität wegen eines Einmaleffekts durch Rückflüsse aus dem im Jahr 2015 geschlossenen Bayern‑Vergleich iHv 1,23 Mrd. EUR. Zusätzlich kam es zu höheren Einzahlungen in der UG 16‑Öffentliche Abgaben (u.a. höhere Einzahlungen aus Lohn- und Umsatzsteuer), UG 41‑Verkehr, Innovation und Technologie (Versteigerung von Funkfrequenzen), UG 25‑Familien und Jugend (höhere Dienstgeberbeiträge zum FLAF) und UG 20‑Arbeit (höhere Beiträge zur Arbeitslosenversicherung). Zu größeren Mindereinzahlungen kam es in der UG 45‑Bundesvermögen wegen einer geringeren Abschöpfung des § 7‑Kontos gem. Ausfuhrförderungsgesetz, einer geringeren Dividendenausschüttung der ÖBAG und der den Vorjahresvergleichswert erhöhenden Verjährung von Schilling‑Banknoten im Jahr 2018.

Die Auszahlungen betrugen von Jänner bis Juli 2019 45,2 Mrd. EUR und sind um 279,3 Mio. EUR bzw. 0,6 % geringer als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Für das Gesamtjahr 2019 wurde ein Anstieg um 1,2 Mrd. EUR bzw. 1,5 % gegenüber dem Erfolg 2018 budgetiert. Im bisherigen Budgetvollzug kam es zu Mehrauszahlungen insbesondere in der UG 31‑Wissenschaft und Forschung (neue Leistungsvereinbarungsperiode), UG 23‑Pensionen – Beamtinnen und Beamte, UG 41‑Verkehr, Innovation und Technologie (Schienengüterverkehrsförderung und ÖBB‑Zuschussverträge), UG 22‑Pensionsversicherung und UG 25‑Familien und Jugend. Zu Minderauszahlungen kam es unter anderem in der UG 58‑Finanzierungen, Währungstauschverträge (geringere Zinszahlungen), UG 46‑Finanzmarktstabilität (Einmaleffekte im Vergleichszeitraum 2018), UG 21‑Soziales und Konsumentenschutz (noch nicht erfolgte Überweisung an die Länder wegen des Entfalls des Pflegeregresses) und UG 20‑Arbeit (Wegfall von Zahlungen nach dem Integrationsjahrgesetz).

Der Nettofinanzierungsbedarf betrug per Ende Juli 2019 rd. 1,0 Mrd. EUR und war damit um 2,8 Mrd. EUR niedriger als im Vorjahr. Für das Gesamtjahr wurde ein Nettofinanzierungsüberschuss iHv 0,5 Mrd. EUR budgetiert. Das Nettoergebnis für Jänner bis Juli 2019 hat sich mit ‑2,8 Mrd. EUR um 331,2 Mio. EUR gegenüber 2018 verbessert.

Im 2. Quartal 2019 wurden Mittelverwendungsüberschreitungen (MVÜ) im Finanzierungshaushalt iHv 82,4 Mio. EUR sowie im Ergebnishaushalt iHv insgesamt 81,9 Mio. EUR, davon nicht-finanzierungswirksam 0,1 Mio. EUR, genehmigt. Die betraglich größte MVÜ im Finanzierungshaushalt sowie im finanzierungswirksamen Aufwand im 2. Quartal 2019 betrifft mit insgesamt 79,3 Mio. EUR die UG 45‑Bundesvermögen.

Im 2. Quartal 2019 wurden insgesamt 142,8 Mio. EUR berichtspflichtige Vorbelastungen genehmigt. Diese entfallen Großteils auf die UG 42‑Landwirtschaft, Natur und Tourismus (Hochwassermaßnahmen) und die UG 43‑Umwelt, Energie und Klima (u.a. Sicherung von Altlasten).

BD - Budgetvollzug Jänner bis Juli 2019 / PDF, 1003 KB

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