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Budgetvollzug Jänner bis März 2018

Analyse vom 2. Mai 2018

Der Budgetvollzug der Monate Jänner bis März 2018 wird durch die kräftige Konjunkturentwicklung gestützt, die sich auch im 1. Quartal 2018 mit einem BIP‑Wachstum um 0,8 % gegenüber dem Vorquartal (WIFO‑Schnellschätzung) fortsetzte. Der aktuelle WIFO‑Konjunkturtest zeigt jedoch erste Anzeichen, dass der Höhepunkt des Aufschwungs bereits erreicht worden sein könnte, die Einschätzungen bleiben jedoch grundsätzlich zuversichtlich.

Die Einzahlungen waren per Ende März 2018 um rd. 544 Mio. EUR (3,2 %) höher als im Vergleichszeitraum des Vorjahres und betrugen 17,6 Mrd. EUR. Zu Mehreinzahlungen kommt es insbesondere in der UG 16‑Öffentliche Abgaben, die weiterhin eine dynamische Entwicklung aufweist und um 3,4 % über dem vergleichbaren Vorjahreswert liegt. Ein wesentlicher Teil (rd. 40 %) des Anstiegs der Einzahlungen ist jedoch auf einen Sondereffekt in der UG 45‑Bundesvermögen im Zusammenhang mit der Umstellung der Verrechnung der Abschöpfung gemäß § 7 Ausfuhrförderungsgesetz auf eine Bruttodarstellung zurückzuführen. Bremsend auf das Einzahlungswachstum wirken die zu einem erheblichen Teil zu Beginn des Vorjahres geleisteten Abschlagszahlungen zur Stabilitätsabgabe und die Verländerung des Wohnbauförderungsbeitrags.

Die Auszahlungen von Jänner bis März 2018 betrugen rd. 20,0 Mrd. EUR und sind um rd. 801 Mio. EUR (4,2 %) höher als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Dabei führen insbesondere Sondereffekte in der UG 22‑Pensionsversicherung (Übertragung von MitarbeiterInnen der Bank Austria in die gesetzliche Pensionsversicherung und damit verbundene Transaktionen) sowie in der UG 45‑Bundesvermögen (Umstellung der Verrechung der Abschöpfung gemäß § 7 Ausfuhrförderungsgesetz auf eine Bruttodarstellung) zu Mehrauszahlungen gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Weitere wesentliche Bereiche mit Mehrauszahlungen betreffen die UG 58‑Finanzierungen, Währungstauschverträge (geringere Emissionsagien bei der Aufstockung von Anleihen) und die UG 46‑Finanzmarktstabilität (Darlehen für die KA Finanz AG iHv 100 Mio. EUR).

Der Nettofinanzierungsbedarf betrug per Ende März 2018 rd. 2,4 Mrd. EUR, im Vorjahr belief er sich zu diesem Zeitpunkt auf rd. 2,2 Mrd. EUR. Für das Gesamtjahr ist im BFG 2018 ein Nettofinanzierungsbedarf iHv 2,2 Mrd. EUR vorgesehen, gegenüber dem vorläufigen Erfolg 2017 würde dies eine Verbesserung um 4,7 Mrd. EUR bedeuten. Ein großer Teil der Verbesserung wäre dabei auf eine Zahlung für die KA Finanz AG iHv 3,4 Mrd. EUR im Jahr 2017 zurückzuführen, die 2018 nicht mehr anfällt.

Im 1. Quartal 2018 wurden ausschließlich Mittelverwendungsüberschreitungen im nicht finanzierungswirksamen Ergebnishaushalt iHv insgesamt 595,6 Mio. EUR genehmigt, wobei die betraglich größten Mittelverwendungsüberschreitungen die UG 40‑Wirtschaft (369 Mio. EUR und die UG 25‑Familien und Jugend (68,5 Mio. EUR) betreffen. Im ersten Quartal 2018 wurde nur eine berichtspflichtige Vorbelastung iHv 0,3 Mio. EUR (UG 43‑Umwelt, Energie und Klima) genehmigt.

BD - Budgetvollzug Jänner bis März 2018 / PDF, 411 KB

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