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Übersicht über die österreichische Haushaltsplanung 2018 und Budgetvollzug Jänner bis September 2017

Analyse vom 08. November 2017

Die konjunkturellen Rahmenbedingungen sind sowohl für den laufenden Budgetvollzug als auch für das kommende Finanzjahr sehr günstig. Für die österreichische Wirtschaft wird für 2017 mit 2,8 % das höchste reale Wirtschaftswachstum seit 6 Jahren erwartet, auch für 2018 wird ein Wachstum von 2,8 % prognostiziert.

Die Entwicklung der öffentlichen Finanzen wird neben der konjunkturellen Entwicklung maßgeblich von diskretionären Maßnahmen beeinflusst. Sowohl einnahmeseitige Maßnahmen (z.B. Nachwirkungen Steuerreform, Senkung Dienstgeberbeitrag zum FLAF) als auch ausgabeseitige Maßnahmen (z.B. Beschäftigungsbonus, Investitionsprämien, Abschaffung Pflegeregress) wirken in den Jahren 2017 und 2018 defiziterhöhend, wobei sich die ausgabeseitigen Maßnahmen 2018 deutlich stärker auswirken als 2017.

Für 2017 erwartet das BMF derzeit ein gesamtstaatliches Defizit von 0,9 %, für 2018 von 0,8 % des BIP (2016: 1,6 %). Das strukturelle Budgetdefizit geht 2017 leicht von 0,9 % auf 0,7 % des BIP zurück, für 2018 wird hingegen ein Anstieg auf 1,1 % des BIP erwartet. Die Verschlechterung des strukturellen Saldos im Jahr 2018 ist insbesondere auf die Ausweitung ausgabeseitiger Maßnahmen zurückzuführen.

Der öffentliche Schuldenstand ist ausgehend von 83,6 % des BIP im Jahr 2016 rückläufig, für 2017 wird eine öffentliche Schuldenquote von 78,3 % und für 2018 von 75,2 % erwartet. Neben dem stark steigenden nominellen BIP ist dieser Rückgang vor allem auf Einmaleffekte im Zusammenhang mit der HETA, den Schuldenabbau der Abwicklungsbanken sowie den erwarteten Primärüberschuss zurückzuführen.

Der Finanzierungshaushalt im Bundesbudget verzeichnet von Jänner bis September 2017 sowohl bei den Einzahlungen mit +4,2 % als auch bei den Auszahlungen mit +8,0 % einen deutlichen Anstieg gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres. Die höheren Einzahlungen sind vor allem auf das gestiegene Aufkommen bei der Körperschaftsteuer und der Umsatzsteuer zurückzuführen. Bei den Auszahlungen führten insbesondere Zahlungen in der UG 46‑Finanzmarktstabilität für die KA Finanz AG zu diesem Anstieg.

BD - Übersicht über die Haushaltsplanung und Budgetvollzug / PDF, 396 KB

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