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Vorläufiger Gebarungserfolg 2016

Analyse vom Mai 2017

Der Budgetdienst hat den Budgetvollzug 2016 bereits auf Basis der Monatserfolge im Detail analysiert (BD - Budgetvollzug Jänner bis Dezember 2016) und das BMF hat alle Untergliederungen textlich erläutert. Die Analyse des Budgetdienstes fokussiert daher auf wesentliche Ergebnisse und Entwicklungen im Vorläufigen Gebarungserfolg 2016 und bezieht neue Informationen mit ein.

Gesamtergebnisse

Gemäß dem Vorläufigen Gebarungserfolg 2016 betrug der Nettofinanzierungsbedarf für 2016 rd. ‑5,0 Mrd. EUR, was einem administrativen Budgetdefizit von rd. 1,4 % des BIP entspricht. Der Nettofinanzierungsbedarf war damit um rd. 3,1 Mrd. EUR höher als im Vorjahr und um rd. 370,6 Mio. EUR höher als budgetiert.

Die Einzahlungen betrugen 2016 rd. 71,3 Mrd. EUR und waren somit um rd. 1,4 Mrd. EUR bzw. 1,9 % niedriger als 2015 und um rd. 514 Mio. EUR bzw. 0,7 % niedriger als veranschlagt. Zu der Unterschreitung des Voranschlagswerts kam es insbesondere in der UG 16‑Öffentliche Abgaben (860,2 Mio. EUR) aufgrund der Steuerreform. Die Auszahlungen beliefen sich 2016 auf rd. 76,3 Mrd. EUR und waren damit um rd. 1,7 Mrd. EUR bzw. 2,3 % höher als im Vorjahr und um 143,7 Mio. EUR bzw. 0,2 % geringer als veranschlagt. Nicht im Voranschlag für 2016 enthalten, waren die im Rahmen zweier Novellen des BFG beschlossenen Überschreitungsermächtigungen iHv 2,4 Mrd. EUR.

Das Nettoergebnis im Ergebnishaushalt beträgt vorläufig rd. ‑7,1 Mrd. EUR und ist um rd. 2,3 Mrd. EUR ungünstiger als im Vorjahr, liegt jedoch um rd. 2,2 Mrd. EUR über dem Voranschlag. Laut Vorläufigem Gebarungserfolg wird sich allerdings das Nettoergebnis aufgrund der noch nicht erfolgten Aktualisierung der Verbuchung der ÖBB-Annuitätenfinanzierung iHv rd. 2,6 Mrd. EUR und weiterer Faktoren noch deutlich verschlechtern. Wie im Vorjahr sind in der Ergebnisrechnung noch bedeutende Änderungen im Rahmen des Mängelbehebungsverfahrens durch die Ressorts und den RH zu erwarten.

Im Jahr 2016 erhöhte sich das gesamtstaatliche Maastricht‑Defizit gegenüber dem Jahr 2015 um 0,5 %‑Punkte auf 1,6 % des BIP (5,4 Mrd. EUR). Das Maastricht‑Defizit des Bundes lag, insbesondere durch einen innerstaatlichen Transfer vom Land Kärnten an den dem Bundessektor zugeordneten KAF iHv 1,2 Mrd. EUR, mit 1,2 % des BIP um 0,4 %‑Punkte unter dem noch im Herbst 2016 erwarteten Wert, während das Defizit Kärntens entsprechend höher ausfiel. Der um Konjunktur‑ und Einmaleffekte bereinigte strukturelle Budgetsaldo betrug nach Berechnung des BMF ‑1,0 % des BIP. Die Verschlechterung gegenüber dem ausgeglichenen Saldo im Jahr 2015 ist vor allem auf die geringeren Einnahmen in Folge der Steuerreform sowie auf die Mittelaufstockungen in den Bereichen Integration und Sicherheit zurückzuführen.

Die gesamtstaatliche Schuldenquote reduzierte sich im Jahr 2016 gegenüber dem Vorjahr von 85,5 % des BIP (290,5 Mrd. EUR) auf 84,6 % des BIP (295,7 Mrd. EUR), wobei dieser Rückgang durch das relativ kräftige nominelle BIP‑Wachstum begünstigt wurde. Die Aufnahme von Kassenreserven zur Vorfinanzierung des Rückkaufangebots von HETA‑Anleihen wirkte sich erhöhend auf den Schuldenstand aus. Im Jahr 2017, für das das BMF eine Schuldenquote iHv 80,8 % des BIP erwartet, dürfte es durch die Auflösung dieser Kassenreserven zu einem gegenläufigen Effekt kommen. Ein weiterer schuldensenkender Sondereffekt könnte durch die (teilweise) Auflösung des vorhandenen Barmittelbestandes aus der HETA‑Abwicklung entstehen.

BD - Vorläufiger Gebarungserfolg 2016 / PDF, 1095 KB

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