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Vorläufiger Gebarungserfolg 2015

Analyse vom Mai 2016

Der Budgetdienst hat den Budgetvollzug 2015 auf Basis der Monatserfolge bereits im Detail analysiert (BD - Budgetvollzug Jänner bis Dezember 2015). Im Folgenden werden die wichtigsten Ergebnisse des vorläufigen Gebarungserfolgs 2015 zusammengefasst. In die Betrachtung werden darüber hinaus die Ergebnisse der Maastricht‑Notifikation vom März 2016 auf Basis der VGR‑Daten miteinbezogen, die von der Statistik Austria erst nach dem Berichtstermin des BMF vorzulegen waren. Die Überleitung vom administrativen Defizit in das Maastricht‑Ergebnis wird zum besseren Verständnis im Detail erläutert.

Wirtschaftliche Rahmenbedingungen des Budgetvollzugs

Die Konjunktur entwickelte sich 2015 erneut nur sehr verhalten, das reale BIP legte um 0,9 % zu. Zum Zeitpunkt der Budgeterstellung für 2015 wurde noch ein reales Wirtschaftswachstum von 1,7 % und auch für 2014 noch ein deutlich stärkeres Wirtschaftswachstum erwartet.

Gesamtergebnisse

Der Nettofinanzierungsbedarf aus der Finanzierungsrechnung 2015 betrug rd. ‑1,9 Mrd. EUR, das entspricht einem vorläufigen administrativen Budgetdefizit von rd. 0,6 % des BIP. Der Nettofinanzierungsbedarf war damit um rd. 1,3 Mrd. EUR geringer als im Vorjahr und auch um rd. 1,3 Mrd. EUR geringer als budgetiert. Die Einzahlungen betrugen 2015 rd. 72,7 Mrd. EUR und waren somit um rd. 1,3 Mrd. EUR bzw. 1,8 % höher als im Vorjahr. Die Auszahlungen betrugen 2015 rd. 74,6  Mrd. EUR und waren um rd. 63 Mio. EUR bzw. 0,1 % geringer als im Vorjahr. Zu einem deutlichen Rückgang der Auszahlungen kam es in der UG 58‑Finanzierungen, Währungstauschverträge (‑1,5 Mrd. EUR) und in der UG 45‑Bundesvermögen (‑514 Mio. EUR). Dadurch konnten die Mehrauszahlungen etwa in der UG 20‑Arbeit (+482 Mio. EUR) und in der UG 46‑Finanzmarktstabilität (+726 Mio. EUR) überkompensiert werden.

Das Nettoergebnis beträgt rd. ‑3,8 Mrd. EUR und ist um rd. 5,2 Mrd. EUR günstiger als im Vorjahr und um rd. 3,3 Mrd. EUR besser als budgetiert. Das periodengerecht abgegrenzte Nettoergebnis für 2015 liegt jedoch um rd. 2,0 Mrd. EUR unter dem Nettofinanzierungsbedarf. Wie im Vorjahr sind in der Ergebnisrechnung jedoch noch bedeutende Änderungen im Rahmen des Mängelbehebungsverfahrens durch den RH zu erwarten.

Das gesamtstaatliche Maastricht‑Defizit für 2015 fällt mit 1,2 % des BIP (3,9 Mrd. EUR) um 0,7 %‑Punkte niedriger aus als noch im Herbst bei der Erstellung des BFG 2016 erwartet. Grund ist vor allem die deutliche Unterschreitung des Nettofinanzierungsbedarfs gegenüber dem BFG 2015. Das um Konjunktur- und Einmaleffekte bereinigte strukturelle Ergebnis war nach den Berechnungen des BMF ausgeglichen.

Der gesamtstaatliche Schuldenstand liegt laut März‑Notifikation der Statistik Austria bei 290,7 Mrd. EUR bzw. 86,2 % des BIP (2014: 277,4 Mrd. EUR bzw. 84,3 % des BIP). Der Anstieg ist insbesondere auf die Verschmelzung des verbleibenden Teils der Kommunalkredit Austria AG mit der KA Finanz sowie auf die Gründung der ebenfalls dem Staat zuzurechnenden immigon Portfolioabbau AG als Abwicklungseinheit der Österreichischen Volksbanken AG zurückzuführen.

BD - Vorläufiger Gebarungserfolg 2015 (im Gebarungsvollzug 2015) / PDF, 847 KB

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