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Vorläufiger Gebarungserfolg 2018

Analyse vom 24. Juni 2019

Der Vollzug des Bundeshaushalts im Jahr 2018 brachte sowohl im Finanzierungs- als auch im Ergebnishaushalt ein günstigeres Ergebnis als veranschlagt. Die österreichische Wirtschaft befand sich im Jahr 2018 in einer Phase der Hochkonjunktur, wobei die Dynamik insbesondere im ersten Halbjahr hoch war und sich in der zweiten Jahreshälfte abschwächte. Trotz eines etwas geringeren realen BIP‑Wachstums (2,7 % statt 3,2 %) spiegelte sich die positive konjunkturelle Lage in einer kräftigen Einnahmenentwicklung wider, während die Ausgaben, unter anderem unterstützt von den stark rückläufigen Zinszahlungen, nur eine gedämpfte Dynamik aufwiesen.

Der Nettofinanzierungssaldo betrug im Jahr 2018 rd. ‑1,1 Mrd. EUR und war damit deutlich weniger negativ als in den beiden Vorjahren (2016: ‑5,0 Mrd. EUR, 2017: ‑6,9 Mrd. EUR), die durch die Steuerreform 2015/2016 und durch Zahlungen im Zuge der Bankensanierung geprägt waren. Insgesamt war der Nettofinanzierungbedarf 2018 damit um fast die Hälfte geringer als budgetiert.

Die Einzahlungen betrugen 2018 rd. 76,9 Mrd. EUR und waren um rd. 502 Mio. EUR (0,7 %) höher als veranschlagt. Mehr als zwei Drittel der Einzahlungen des Bundes stammen aus den Öffentlichen Nettoabgaben iHv 53,3 Mrd. EUR, die aus den Bruttoabgaben abzüglich der Ab-Überweisungen (v.a. Ertragsanteile Länder und Gemeinden, EU-Beitrag) resultieren. Im Jahr 2018 kam es bei den Öffentlichen Abgaben (netto) zu einer Überschreitung des Voranschlagswerts um 297,7 Mio. EUR und des Vorjahreserfolgs um 1,6 Mrd. EUR (+3,2 %).

Die Auszahlungen beliefen sich 2018 auf rd. 78,0 Mrd. EUR und waren um 0,6 Mrd. EUR (0,7 %) geringer als veranschlagt, weil die Voranschlagsüberschreitungen bei einzelnen Untergliederungen insgesamt niedriger waren als die Voranschlagsunterschreitungen. Voranschlagsüberschreitungen um 275,6 Mio. EUR erfolgten in der UG 21‑Soziales und Konsumentenschutz im Wesentlichen aus der Erhöhung des Zweckzuschusses an die Länder für den Entfall des Pflegeregresses (+240 Mio. EUR) und aus der Begleichung der Pflegegeldabrechnung 2017 (+46,4 Mio. EUR). In der UG 23‑Pensionen – Beamtinnen und Beamte wurden die veranschlagten Auszahlungen für Ruhe- und Versorgungsgenüsse der BeamtInnen (+146,8 Mio. EUR) und in der UG 42‑Landwirtschaft, Natur und Tourismus die Auszahlungen für EU‑finanzierte Marktordnungsmaßnahmen (Betriebsprämie) und für Maßnahmen zum Schutz vor Naturgefahren (+106,7 Mio. EUR) überschritten. Voranschlagsunterschreitungen betrafen insbesondere die Zinszahlungen in der UG 58‑Finanzierungen, Währungstauschverträge (‑484,3 Mio. EUR), den Bundeszuschuss zur Pensionsversicherung in der UG 22‑Pensionsversicherung (‑336,6 Mio. EUR) und die Auszahlungen für Wirtschaftsförderungsprogramme in der UG 40‑Wirtschaft (‑155,3 Mio. EUR).

Der Maastricht-Saldo des Bundes betrug ‑0,2 % des BIP, auf gesamtstaatlicher Ebene wurde ein Maastricht‑Überschuss iHv 0,1 % des BIP erzielt. Das mittelfristige Haushaltsziel eines strukturellen Defizits von maximal 0,5 % des BIP wurde 2018 knapp erreicht. Die gesamtstaatliche Schuldenquote war weiter deutlich rückläufig und sank von 78,2 % des BIP im Jahr 2017 auf 73,8 % des BIP im Jahr 2018 ab.

Im Finanzjahr 2018 verbleiben die Rücklagen gegenüber dem Vorjahr etwa auf dem gleichen Niveau. Der Stand der Rücklagen zum 31. Dezember 2018 beträgt 15,7 Mrd. EUR und entspricht damit 20 % der Auszahlungen. Insgesamt entfallen 10,3 Mrd. EUR bzw. rd. 66 % des Gesamtstandes 2018 auf die Untergliederungen des BMF. Die Detailbudget‑Rücklagen, bei denen die ursprüngliche Zweckbindung im Budget entfällt, belaufen sich auf 12,4 Mrd. EUR (79,1 %) der Gesamtrücklagen. Im Jahr 2018 wurden rd. 90 Mio. EUR an Rücklagenentnahmen für Untergliederungen anderer Ressorts oder für andere Globalbudgets verwendet.

Im Jahr 2018 wurden Forderungen iHv 854,6 Mio. EUR, insbesondere Abgabenforderungen, Forderungen im Ausfuhrförderungsverfahren und Abschreibungen von Forderungen gegenüber der HETA, abgeschrieben bzw. wertberichtigt (2017: 896,5 Mio. EUR). Dies entspricht rd. 4,4 % des Forderungsbestandes von 19,4 Mrd. EUR Ende 2017.

BD - Vorläufiger Gebarungserfolg 2018 / PDF, 1654 KB

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