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Nationales Reformprogramm 2017

Analyse vom April 2017

Die Mitgliedstaaten legen jährlich im Rahmen des „Europäischen Semesters“ ein Nationales Reformprogramm vor, in dem sie über ihre Strategie für nachhaltiges Wachstum informieren und den Umsetzungsstand zu den Länderspezifischen Empfehlungen des Rates und zu den EU 2020‑Zielen darlegen.

Für Österreich betreffen die drei Länderspezifischen Empfehlungen im Jahr 2016 die Erreichung des mittelfristigen Haushaltsziels, die Frauenerwerbsbeteiligung und die Verbesserung der Bildungsergebnisse sowie den Abbau administrativer und regulatorischer Hürden im Dienstleistungsbereich. In ihrer Gesamtbewertung im Länderbericht 2017 sieht die Europäische Kommission (EK) für Österreich „einige Fortschritte“ bei der Umsetzung der Länderspezifischen Empfehlungen.

Die Europa 2020‑Strategie ist eine auf zehn Jahre angelegte Wachstumsstrategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wirtschaftswachstum. Bis zum Jahr 2020 will die EU in den Bereichen Beschäftigung, Forschung und Entwicklung, Klima und Energie, Bildung, soziale Eingliederung und Armutsbekämpfung vereinbarte Kernziele erreichen. Österreich liegt derzeit in allen von den EU 2020‑Zielen erfassten Bereichen über dem EU‑Durchschnitt, wird seine nationalen Ziele jedoch in mehreren Bereichen bis 2020 voraussichtlich nicht erreichen. Dies betrifft die F&E‑Investitionen, die Beschäftigungsquote, die soziale Eingliederung und Armutsbekämpfung, das Emissionsziel und die Energieeffizienz. Die Kennzahlen für die Bildung und den Anteil der erneuerbaren Energien befinden sich auf ihrem Zielpfad bzw. haben den Zielwert bereits erreicht.

Das Nationale Reformprogramm 2017 enthält eine Reihe von bereits beschlossenen und geplanten Maßnahmen zur Umsetzung der Länderspezifischen Empfehlungen und zur Erreichung der EU 2020‑Ziele und verweist zudem auf das aktualisierte Arbeitsprogramm der Bundesregierung für 2017/2018.

BD - Nationales Reformprogramm 2017 / PDF, 512 KB

Vorangegangene Analysen zu den Nationalen Reformprogrammen