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Unvereinbarkeitsausschuss des Bundesrates

Übersicht

Der Unvereinbarkeitsausschuss berät über im Sinne des Unvereinbarkeitsgesetzes abgegebene Meldungen. Der Unvereinbarkeitsausschuss entscheidet unter Bedachtnahme auf die objektive und unbeeinflusste Amtsführung, ob er die Ausübung des Berufes eines Mitglieds des Bundesrats genehmigt oder nicht.

Vorsitzender:
Peter Oberlehner

Stellvertretender Ausschussvorsitzender: Mag. Dr. Michael Raml, Hubert Koller, MA

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Verhandlungsgegenstände

Keine unerledigten Verhandlungsgegenstände.

Sitzungsüberblick

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen
10.07.2018 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen4. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenWahl der/des 2. Schriftführerin/Schriftführers
TOP 2 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenMeldungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeits- und Transparenz-Gesetz
Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenSchließen
28.05.2018 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen3. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenMeldungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeits- und Transparenz-Gesetz
Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenSchließen
25.04.2018 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen2. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenWahl der/des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
TOP 2 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenMeldungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeits- und Transparenz-Gesetz
Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenSchließen
05.04.2018 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen1. Sitzung (Konstituierung)
05.04.2018 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenKonstituierung
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06.02.2018 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen7. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenMeldungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeits- und Transparenz-Gesetz
Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenSchließen
21.12.2017 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen6. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenWahl einer/eines Vorsitzenden
TOP 2 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenWahl einer/eines 1. und 2. Schriftführerin/Schriftführers
TOP 3 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenMeldungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeits- und Transparenz-Gesetz
Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenSchließen
29.11.2016 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen5. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenMeldungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeits- und Transparenz-Gesetz
Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenSchließen
12.07.2016 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen4. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenWahl der/des Vorsitzenden
TOP 2 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenMeldungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeits- und Transparenz-Gesetz
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10.02.2016 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen3. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenMeldungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeits- und Transparenz-Gesetz
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15.12.2015 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen2. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenMeldungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeits-und Transparenz-Gesetz
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03.12.2015 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen1. Sitzung (Konstituierung)
03.12.2015 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenKonstituierung
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21.07.2015 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen3. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenMeldungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeits- und Transparenz-Gesetz
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03.02.2015 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen2. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenWahl der/des 2. Schriftführerin/Schriftführers
TOP 2 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenMeldungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeits- und Transparenz-Gesetz
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26.02.2014 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen1. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF (Konstituierung)
26.02.2014 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenKonstituierung
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenMeldungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeits- und Transparenz-Gesetz
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03.12.2013 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen9. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenMeldungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeits- und Transparenz-Gesetz
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16.07.2013 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen8. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenWahl der/s 1. Schriftführerin/s
TOP 2 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenMeldungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeits- und Transparenz-Gesetz
Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenSchließen
04.06.2013 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen7. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenWahl der/s 1. Stellvertretenden Vorsitzenden
TOP 2 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenMeldungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeits- und Transparenz-Gesetz
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12.03.2013 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen6. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenWahl der/s 1. Schriftführerin/s
TOP 2 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenMeldungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeits- und Transparenz-Gesetz
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26.06.2012 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen5. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenBeschluss über eine Erklärung eines Mitgliedes des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeitsgesetz
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13.03.2012 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen4. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenBeschluss über Erklärungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeitsgesetz
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31.05.2011 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen3. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenBeschluss über eine Erklärung eines Mitgliedes des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeitsgesetz
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23.12.2010 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen2. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenWiederaufnahme der Verhandlungen über eine gemäß § 6a eingebrachte Meldung
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15.12.2010 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen1. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF (Konstituierung)
15.12.2010 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenKonstituierung
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenBeschlüsse über Erklärungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeitsgesetz
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20.07.2010 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen5. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenWahl der/s 2. Schriftführerin/s
TOP 2 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenBeschluss über eine Erklärung eines Mitgliedes des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeitsgesetz
Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenSchließen
16.12.2009 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen4. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenWahl der/des 1. Schriftführers/in
TOP 2 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenWahl der/des 2. Schriftführers/in
TOP 3 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenBeschlüsse über Erklärungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeitsgesetz
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03.06.2009 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen3. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenBeschlüsse über Erklärungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeitsgesetz
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03.02.2009 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen2. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenBeschluss über eine Erklärung eines Mitgliedes des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeitsgesetz
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22.07.2008 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen1. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF (Konstituierung)
22.07.2008 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenKonstituierung
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenBeschlüsse über Erklärungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeitsgesetz
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20.05.2008 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen7. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenWahl des 1. Stellvertretenden Vorsitzenden
TOP 2 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenBeschlüsse über Erklärungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeitsgesetz
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12.02.2008 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen6. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenBeschlüsse über Erklärungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeitsgesetz
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10.10.2007 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen5. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenBeschluss über eine Erklärung eines Mitgliedes des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeitsgesetz
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08.05.2007 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen4. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenBeschlüsse über Erklärungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeitsgesetz
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16.02.2007 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen3. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenBeschlüsse über Erklärungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeitsgesetz
Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenSchließen
19.12.2005 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen2. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenBeschlüsse über Erklärungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeitsgesetz
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29.11.2005 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen1. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF (Konstituierung)
29.11.2005 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenKonstituierung
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenBeschlüsse über Erklärungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeitsgesetz
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03.11.2004 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen3. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenBeschluss über Erklärungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeitsgesetz
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20.07.2004 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen2. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenBeschluss über Erklärungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeitsgesetz
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17.05.2004 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen1. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF (Konstituierung)
17.05.2004 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenKonstituierung
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenBeschluss über Erklärungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeitsgesetz
Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenSchließen
10.02.2004 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen2. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenBeschluss über Erklärung eines Mitgliedes des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeitsgesetz
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24.11.2003 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen1. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF (Konstituierung)
24.11.2003 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenKonstituierung
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenBeschluss über Erklärungen von Bundesräten gemäß § 6 des Unvereinbarkeitsgesetzes
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17.06.2003 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen7. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenWahl des 2. Stv. Vorsitzenden
TOP 2 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenBeschluss über Erklärungen von Bundesräten gemäß § 6 des Unvereinbarkeitsgesetzes
Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenSchließen
11.03.2003 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen6. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenBeschluss über eine Erklärung eines Bundesrates gemäß § 6 des Unvereinbarkeitsausschusses
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28.01.2003 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen5. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenBeschluss über Erklärungen von Bundesräten gemäß § 6 des Unvereinbarkeitsgesetzes
Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenSchließen
19.02.2002 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen4. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenBeschluss über Erklärungen von Bundesräten gemäß § 6 des Unvereinbarkeitsgesetzes
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18.12.2001 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen3. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenBeschluss über Erklärungen von Bundesräten gemäß § 6 des Unvereinbarkeitsgesetzes
Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenSchließen
09.10.2001 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen2. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenBeschluss über Erklärungen von Bundesräten gemäß § 6 des Unvereinbarkeitsgesetzes
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19.06.2001 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen1. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF (Konstituierung)
19.06.2001 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenKonstituierung
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenBeschluss über Erklärungen von Bundesräten gemäß § 6 des Unvereinbarkeitsgesetzes
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18.04.2001 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen13. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenBeschluss über Erklärungen von Bundesräten gemäß § 6 des Unvereinbarkeitsgesetzes
Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenSchließen
13.02.2001 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen12. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenWahl des 1. Stellvertretenden Vorsitzenden
TOP 2 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenWahl des 1. Schriftführers
TOP 3 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenBeschluss über Erklärungen von Bundesräten gemäß § 6 des Unvereinbarkeitsgesetzes
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12.12.2000 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen11. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenBeschluss über Erklärungen von Bundesräten gemäß § 6 des Unvereinbarkeitsgesetzes
Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenSchließen
17.07.2000 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen10. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenBeschluss über Erklärung eines Bundesrates gemäß § 6 des Unvereinbarkeitsgesetzes 1983
Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenSchließen
08.05.2000 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen9. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenWahl des 2. Schriftführers
TOP 2 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenBeschlüsse über Erklärungen von Bundesräten im Sinne des Unvereinbarkeitsgesetzes 1983
Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenSchließen
18.02.2000 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen8. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenBeschluss über Erklärung von Bundesräten gem. § 6 des UnverG 1983
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20.12.1999 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen7. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenWahl des 1. Stellvertretenden Vorsitzenden
TOP 2 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenWahl des 2. Stellvertretenden Vorsitzenden
TOP 3 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenBeschlüsse über Erklärungen von Bundesräten gemäss § 6 des Unvereinbarkeitsgesetzes 1983
Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenSchließen
29.07.1999 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen6. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenBeschluß über eine Erklärung eines Bundesrates gem. § 6 des UnverG 1983
Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenSchließen
31.05.1999 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen5. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenWahl des Vorsitzenden
TOP 2 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenBeschlüsse über Erklärungen von Bundesräten gem. § 6 des UnverG 1983
Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenSchließen
18.02.1999 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen4. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenBeschlüsse über Erklärungen von Bundesräten gemäß § 6 und § 6a des Unvereinbarkeitsgesetzes 1983
Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenSchließen
29.09.1998 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen3. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenBeschlüsse über Erklärungen von Bundesräten gem. §6 des UnverG 1983
Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenSchließen
30.06.1998 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen2. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenBeschlüsse über Erklärungen von Bundesräten gemäß § 6 und § 6a des Unvereinbarkeitsgesetzes 1983
Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenSchließen
28.04.1998 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen1. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF (Konstituierung)
28.04.1998 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenKonstituierung
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14.01.1996 Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappenKonstituierung

Beschlüsse

In diesem Ausschuss wurden keine Beschlüsse gefasst.