Wahl der SchriftführerInnen
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Wir kommen nun zur Wahl der Schriftführerinnen und Schriftführer.
Es liegt mir der Vorschlag vor, die Mitglieder des Bundesrates Ana Blatnik, Josef Saller, Ewald Lindinger und Martina Diesner-Wais für das zweite Halbjahr 2012 zu Schriftführerinnen beziehungsweise Schriftführern des Bundesrates zu wählen.
Falls kein Einwand erhoben wird, nehme ich diese Wahl unter einem vor. – Kein Einwand.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag die Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist angenommen.
Ich frage die Gewählten, Frau Ana Blatnik, Herrn Josef Saller, Herrn Ewald Lindinger und Frau Martina Diesner-Wais, ob sie die Wahl annehmen. (Die Bundesräte Blatnik, Saller, Lindinger und Diesner-Wais danken für das Vertrauen und nehmen die Wahl an. – Allgemeiner Beifall.)
Ich bedanke mich ebenfalls.
Wahl der OrdnerInnen
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Wir kommen nunmehr zur Wahl der OrdnerInnen.
Es liegt mir ein Vorschlag vor, die Mitglieder des Bundesrates Ferdinand Tiefnig, Karl Boden und Cornelia Michalke für das zweite Halbjahr 2012 zur Ordnerin beziehungsweise Ordnern für den Bundesrat zu wählen.
Falls kein Einwand erhoben wird, nehme ich auch diese Wahl unter einem vor.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Wahlvorschlag ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.
Ich frage die Gewählten, Herrn Ferdinand Tiefnig, Herrn Karl Boden und Frau Cornelia Michalke, ob sie die Wahl annehmen. (Die Bundesräte Tiefnig, Boden und Michalke danken für das Vertrauen und nehmen die Wahl an. – Allgemeiner Beifall.)
Ich gratuliere den Gewählten.
Wahl eines vom Bundesrat zu entsendenden Mitgliedes und von Ersatzmitgliedern in den Ständigen gemeinsamen Ausschuss des Nationalrates und des Bundesrates iSd § 9 F-VG 1948
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Wir gelangen nun zum 12. Punkt der Tagesordnung.
Aufgrund des Ausscheidens eines Mitgliedes und von Ersatzmitgliedern des Bundesrates sind ein Mitglied und zwei Ersatzmitglieder neu zu wählen, wobei ein Mitglied und ein Ersatzmitglied von der SPÖ und ein Ersatzmitglied von der ÖVP für die entsprechende Wahl vorzuschlagen sind.
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