Präsidentin Sonja Zwazl: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 841. Sitzung des Bundesrates.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Einen wunderschönen guten Morgen! Ich begrüße recht herzlich unseren Staatssekretär Dr. Harald Mahrer. Herr Staatssekretär, danke für dein Kommen! (Allgemeiner Beifall.)
Das Amtliche Protokoll der 840. Sitzung des Bundesrates vom 9. April 2015 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Christian Füller, Mag. Harald Himmer, Elisabeth Reich, Werner Stadler und Hans-Jörg Jenewein.
Präsidentin Sonja Zwazl: Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wir gelangen nun zur Fragestunde.
Ich darf mich noch einmal recht herzlich bei dir, Herr Staatssekretär, dafür bedanken, dass du uns heute bei der Fragestunde zur Verfügung stehst.
Ich weise darauf hin, dass die Fragestunde im Einvernehmen mit den beiden Vizepräsidenten bis zu 120 Minuten erstreckt werden kann, um die Behandlung aller mündlichen Fragen zu ermöglichen.
Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft
Präsidentin Sonja Zwazl: Wir kommen nun zur 1. Anfrage, 1865/M, an den Herrn Staatssekretär, und ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Preineder, um die Verlesung seiner Anfrage.
Bundesrat Martin Preineder (ÖVP, Niederösterreich): Geschätzter Herr Staatssekretär! Wesentlich ist, dass die Wirtschaft investiert und somit auch entsprechend aktiv ist.
Meine Frage lautet:
„Wie wurden die Bedürfnisse der Unternehmen im Alternativfinanzierungsgesetz, das derzeit in Begutachtung ist, berücksichtigt?“
Präsidentin Sonja Zwazl: Bitte, Herr Staatssekretär.
Staatssekretär im Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Mag. Dr. Harald Mahrer: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hoher Bundesrat! Wir haben uns bei der Regierungsklausur in Krems darauf geeinigt, ein derartiges Alternativfinanzierungsgesetz auf den Weg zu bringen, nachdem die Kritik zunehmend stärker und darauf hingewiesen wurde, dass in der jetzigen Wirtschaftssituation mit der normalen Unternehmensfinanzierung, die in Österreich historisch bedingt sehr stark bankenlastig ist, nicht mehr das Auslangen gefunden werden kann.
Alle unter Ihnen, nicht nur diejenigen, die einen starken Wirtschaftsbezug haben, wissen, wie ich meine, dass sich aufgrund der Finanz- und Wirtschaftskrise die regulatorischen Vorschriften für die Banken verändert haben, und zwar sehr zum Nachteil einer kleinstrukturierten Wirtschaft, wie es die österreichische ist, sehr zum Nachteil aber
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