Beginn der Sitzung: 9.02 Uhr
Vorsitzende: Präsident Reinhard Todt, Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M., Vizepräsident Ewald Lindinger.
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Präsident Reinhard Todt: Ich eröffne die 878. Sitzung des Bundesrates.
Das Amtliche Protokoll der 877. Sitzung des Bundesrates vom 3. April 2018 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Für die heutige Sitzung als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Jutta Arztmann, Wolfgang Beer, Mag. Christian Buchmann und Dr. Dietmar Schmittner.
Präsident Reinhard Todt: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:
„Frauenpolitik im Fokus – Maßnahmenpaket der Bundesregierung“
Dazu darf ich die Frau Bundesministerin für Frauen, Familien und Jugend Mag. Dr. Juliane Bogner-Strauß recht herzlich bei uns im Bundesrat begrüßen. (Allgemeiner Beifall.)
In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt: Zunächst kommt je eine Rednerin/ein Redner pro Fraktion zu Wort, deren beziehungsweise dessen Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Sodann folgt die Stellungnahme der Frau Bundesministerin, die ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten soll. Danach folgt wiederum eine Rednerin beziehungsweise ein Redner der Fraktionen sowie anschließend je eine Wortmeldung der Bundesräte ohne Fraktionszugehörigkeit mit einer jeweils 5-minütigen Redezeit. Zuletzt kann noch eine abschließende Stellungnahme der Frau Bundesministerin erfolgen, die nach Möglichkeit 5 Minuten nicht überschreiten soll.
Als Erste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler. Ich erteile es ihr und mache darauf aufmerksam, dass entsprechend der Vereinbarung in der Präsidialkonferenz die Redezeit 10 Minuten beträgt.
Bundesrätin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler (ÖVP, Salzburg): Guten Morgen, Herr Präsident! – Vielen Dank für die Info, ich habe das mit den 10 Minuten eh gewusst, aber: Schauen wir einmal, ob ich damit auskommen werde! – Guten Morgen, Frau Ministerin! Guten Morgen, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! „Frauenpolitik im Fokus – Maßnahmenpaket der Bundesregierung“: Da geht einer Frau natürlich das Herz auf, da ja sehr viel darüber im Regierungsprogramm steht und die Frau Ministerin schon sehr vieles angekündigt hat, was wir jetzt umsetzen können.
Wir Frauen in Österreich sind vielfältig und unterschiedlich, jede von uns hat täglich Mehrfachaufgaben zu bewältigen, sei es in der Familie, im Beruf, im Ehrenamt oder wie bei uns konkret in der Politik. Täglich übernehmen wir Verantwortung in allen gesellschaftsrelevanten Bereichen wie Erziehung, Pflege, Bildung, Wissenschaft, Umwelt und Kirche. Daher braucht es natürlich auch Rahmenbedingungen, die es uns Frauen ermöglichen, alles unter einen Hut zu bekommen, damit es uns gut geht.
Dieser Bundesregierung sind Frauen ein besonderes Anliegen, nicht zuletzt erkennt frau es daran, dass gerade Frauenthemen gleich zu Beginn aktiv angegangen werden.
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