Beginn der Sitzung: 9.02 Uhr
Vorsitzende: Präsident Reinhard Todt, Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M., Vizepräsident Ewald Lindinger.
*****
Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Guten Morgen, ich eröffne die 881. Sitzung des Bundesrates.
Das Amtliche Protokoll der 880. Sitzung des Bundesrates vom 30.5.2018 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet ist das Mitglied des Bundesrates Stefan Schennach.
Für die anschließende Aktuelle Stunde darf ich schon jetzt Frau Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz Mag.a Beate Hartinger-Klein herzlich in unserer Mitte begrüßen. Guten Morgen! (Allgemeiner Beifall.)
Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Eingelangt ist ein Schreiben des Salzburger Landtages betreffend die Wahl von Mitgliedern beziehungsweise Ersatzmitgliedern des Bundesrates. (siehe S. 59)
Die neu gewählten Mitglieder beziehungsweise die wiedergewählten Mitglieder des Bundesrates sind im Hause anwesend, ich werde daher sogleich die Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführerin wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein. – Ich ersuche nun die Frau Schriftführerin um Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführerin Marianne Hackl: Ich verlese hiermit die Gelöbnisformel für die Mitglieder des Bundesrates. „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
*****
(Über Namensaufruf durch Schriftführerin Hackl leisten die BundesrätInnen Marlies Steiner-Wieser und Michael Wanner die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“. – Die BundesrätInnen Dr. Andrea Eder-Gitschthaler und Silvester Gfrerer leisten nach Aufruf ihres Namens die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe, so wahr mir Gott helfe.“)
*****
Herzlich willkommen im Bundesrat. (Allgemeiner Beifall. – Die neuen und die wiedergewählten Mitglieder des Bundesrates werden von ihren Kolleginnen und Kollegen beglückwünscht.)
Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Ich darf die neu gewählten Mitglieder beziehungsweise die wiedergewählten Mitglieder in unserer Mitte recht herzlich begrüßen.
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite