BundesratStenographisches Protokoll885. Sitzung, 885. Sitzung des Bundesrates am 8. November 2018 / Seite 164

Nach der Geschäftsordnung dieses Ausschusses sind die Mitglieder und Ersatzmitglie­der vom Bundesrat direkt zu wählen, wobei sowohl bei den Mitgliedern als auch bei den Ersatzmitgliedern jedes Bundesland vertreten sein muss.

Entsprechende Wahlvorschläge der Fraktionen liegen mir vor. Diese lauten:

Mitglieder:

von der ÖVP vorgeschlagen: Bundesrat Ing. Bruno Aschenbrenner (Steiermark); Bun­desrat Karl Bader (Niederösterreich); Bundesrätin Dr.ⁱⁿ Andrea Eder-Gitschthaler (Salzburg); Bundesrätin Klara Neurauter (Tirol); Bundesrätin Sonja Zwazl (Niederös­terreich);

von der SPÖ vorgeschlagen: Bundesrat Ingo Appé (Kärnten); Bundesrätin Doris
Hahn, MEd MA (Niederösterreich).

Ersatzmitglieder:

von der ÖVP vorgeschlagen: Bundesrätin Elisabeth Mattersberger (Tirol); Bundesrat Martin Preineder (Niederösterreich);

von der SPÖ vorgeschlagen: Bundesrat Dominik Reisinger (Oberösterreich); Bundes­rat Michael Wanner (Salzburg); Bundesrat Stefan Zaggl (Tirol).

Ich werde die Abstimmung über diese Wahlvorschläge, sofern sich kein Einwand er­hebt, unter einem vornehmen.

Da jeweils nur ein Wahlvorschlag vorliegt, werde ich durch Handzeichen abstimmen lassen.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die den von mir bekannt gegebenen Wahlvorschlägen ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stim­meneinhelligkeit. Die Wahlvorschläge sind angenommen.

Die Tagesordnung ist erschöpft.

18.30.29Einlauf

Präsidentin Inge Posch-Gruska: Ich gebe noch bekannt, dass seit der letzten bezie­hungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt 14 Anfragen eingebracht wurden.

*****

Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Als Sitzungstermin wird Donnerstag, der 6. Dezember 2018, 9 Uhr, in Aus­sicht genommen.

Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen insbesondere jene Beschlüsse in Be­tracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit diese dem Ein­spruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.

Die Ausschussvorberatungen sind für Dienstag, 4. Dezember, 14 Uhr, vorgesehen.

Die Sitzung ist geschlossen.

18.31.07Schluss der Sitzung: 18.31 Uhr