BundesratStenographisches Protokoll888. Sitzung, 888. Sitzung des Bundesrates am 20. Dezember 2018 / Seite 201

Es liegt mir ein Wahlvorschlag vor, der auf Bundesrat Dr. Magnus Brunner, LL.M. lautet.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, sich von den Sitzen zu erheben. – Das ist die Einstimmigkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen. (Bundesrätin Mühlwerth: Ich frage dich, ob du die Wahl an­nimmst!) – Vielen Dank für das Vertrauen, ich nehme die Wahl sehr gerne an. – Danke schön. (Allgemeiner Beifall.)

Wir kommen nunmehr zur Wahl des zweiten zu wählenden Vizepräsidenten des Bun­des­rates.

Gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates kommt hierfür der SPÖ-Fraktion das Vorschlagsrecht zu.

Es liegt dazu ein Wahlvorschlag vor, der auf Bundesrat Hubert Koller, MA lautet.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, sich von den Sitzen zu erheben. – Das ist die Einstimmigkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen. (Allgemeiner Beifall.)

Ich frage den Gewählten, ob er die Wahl annimmt.

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(Bundesrat Hubert Koller, MA bedankt sich und nimmt die Wahl an.)

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Wahl der Schriftführer/innen

Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Wir kommen nun zur Wahl der Schrift­führerinnen beziehungsweise Schriftführer.

Es liegt mir der Vorschlag vor, die Mitglieder des Bundesrates Marianne Hackl, Mag. Daniela Gruber-Pruner, Gerd Krusche, Andrea Wagner und Wolfgang Beer für das 1. Halbjahr 2019 zu Schriftführerinnen beziehungsweise Schriftführern des Bun­desrates zu wählen.

Falls kein Einwand erhoben wird, nehme ich diese Wahl unter einem vor.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag ihre Zustim­mung geben, um ein Handzeichen. – Das ist die Einstimmigkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.

Ich frage die Gewählten ebenfalls, ob sie die Wahl annehmen.

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(Die BundesrätInnen Marianne Hackl, Mag. Daniela Gruber-Pruner, Gerd Krusche, Andrea Wagner und Wolfgang Beer nehmen die Wahl an. – Allgemeiner Beifall.)

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Bevor wir zur Wahl der Ordner/innen kommen, möchte ich sagen: Herr Bundesminis­ter, Sie haben so lange ausgehalten, Sie sind wirklich entlassen, wenn Sie keine Lust mehr haben. (Allgemeine Heiterkeit und allgemeiner Beifall. – Zwischenbemerkung von