zichtet. Die Wahl des jeweils neuen Mitgliedes des Bundesrates wurde vom Niederösterreichischen Landtag beziehungsweise vom Oberösterreichischen Landtag entsprechend durchgeführt.
Die neuen Mitglieder des Bundesrates sind im Hause anwesend. Ich werde daher sogleich die Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein. – Ich ersuche nun die Schriftführung um Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführerin Marianne Hackl: Ich verlese hiermit die Gelöbnisformel für die Mitglieder des Bundesrates: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
*****
(Über Namensaufruf durch Schriftführerin Hackl leisten die BundesrätInnen Mag. Dr. Doris Berger-Grabner, Dipl.-Ing. Andrea Holzner, Rudolf Kaske und Mag. Bettina Lancaster die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“. – Bundesrat Ernest Schwindsackl leistet nach Aufruf seines Namens die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe, so wahr mir Gott helfe“.)
*****
Ich heiße Sie im Bundesrat herzlich willkommen.
Präsident Ingo Appé: Ich begrüße die neuen Mitglieder des Bundesrates recht herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)
Ich möchte die Gelegenheit nutzen, auf der Besuchergalerie die Gruppe aus der Gemeinde Tarsdorf im Bezirk Braunau in Oberösterreich recht herzlich willkommen zu heißen. (Allgemeiner Beifall.)
Ankündigung einer Erklärung des Landeshauptmannes von Kärnten gemäß § 38 Abs. 3 GO-BR
Präsident Ingo Appé: Ich begrüße nun den Herrn Landeshauptmann von Kärnten, Dr. Peter Kaiser, sehr herzlich bei uns im Bundesrat und gebe bekannt, dass er seine Absicht bekundet hat, eine Erklärung gemäß § 38 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates zum Thema „Gemeinsam für Österreich – Miteinander für Europa“ abzugeben.
Es liegt mir hierzu ein schriftliches Verlangen im Sinne des § 38 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Bundesrates vor, im Anschluss an die vom Herrn Landeshauptmann von Kärnten abgegebene Erklärung eine Debatte durchzuführen. Da das Verlangen ausreichend unterstützt ist, werde ich diesem ohne Weiteres stattgeben.
Ich erteile nun dem Herrn Landeshauptmann von Kärnten zur Abgabe seiner Erklärung das Wort. – Bitte. (Allgemeiner Beifall.)
Erklärung des Landeshauptmannes von Kärnten zum Thema „Gemeinsam für Österreich – Miteinander für Europa“
Landeshauptmann von Kärnten Dr. Peter Kaiser: Geschätzter Herr Präsident! Werte Mitglieder der Ländervertreterkammer, des österreichischen Bundesrates! Geschätz-
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite