Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 80. Sitzung / Seite 7

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

15. Punkt: Bericht des Budgetausschusses über den Antrag 488/A der Abgeordneten Dkfm. Mag. Josef Mühlbachler, Ing. Kurt Gartlehner und Genossen betreffend Budgetüberschreitungsgesetz 1997 BÜG 1997 (782 d. B.) 153

Redner:

Hermann Mentil 153

Ing. Kurt Gartlehner 154

Dipl.-Ing. Leopold Schöggl 155

Dkfm. Mag. Josef Mühlbachler 156

Dr. Martina Gredler 156

MMag. Dr. Madeleine Petrovic 158

DDr. Erwin Niederwieser 159

Dkfm. Dr. Günter Stummvoll 160

Karl Gerfried Müller 162

Mag. Franz Steindl 162

Mag. Dr. Udo Grollitsch 163

Annahme des Gesetzentwurfes in 782 d. B. 163

Eingebracht wurden

Petition 39

Petition betreffend "Kennzeichnungspflicht genmanipulierten Saatguts" (Ordnungsnummer 28) (überreicht von der Abgeordneten MMag. Dr. Madeleine Petrovic )

Bürgerinitiative 39

Bürgerinitiative betreffend Wiederholung der EU-Volksabstimmung (Ordnungsnummer 12)

Regierungsvorlagen 39

650: Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Königreich Norwegen über soziale Sicherheit

690: Bundesgesetz zur Umsetzung der Richtlinie 93/7/EWG über die Rückgabe von unrechtmäßig aus dem Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft verbrachten Kulturgütern

710: Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Vorbereitenden Kommission für die Organisation des Vertrages über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen über den Amtssitz der Kommission samt Anhängen und Briefwechsel

711: Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Joint Vienna Institute über den Amtssitz des Joint Vienna Institute samt Anhang

742: Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Ungarn über Gleichwertigkeiten im Hochschulbereich samt Anlagen

767: Übereinkommen aufgrund von Artikel K.3 des Vertrags über die Europäische Union über die Errichtung eines Europäischen Polizeiamts (Europol-Übereinkommen) samt Anhang und Erklärungen; Protokoll aufgrund von Artikel K.3 des Vertrags über die Europäische Union betreffend die Auslegung des Übereinkommens über die Errichtung eines Europäischen Polizeiamts durch den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften im Wege der Vorabentscheidung samt Erklärung und Erklärung der Republik Österreich


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite