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Ausschuss für Menschenrechte

Sitzungsüberblick

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen
19.12.2002 Auflösung
24.10.2002 13. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
Die Sitzung wurde nicht abgehalten!
TOP 1 die innere Sicherheit in Österreich, (409/A(E))
TOP 2 Aufrechterhaltung einer humanitären Flüchtlingspolitik (526/A(E))
TOP 3 Stärkung der Rechte des Kindes (538/A(E))
TOP 4 Reform der Flüchtlingsbetreuung (691/A(E))
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15.03.2002 12. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Wahrung der Pressefreiheit (432/A(E))
In der Sitzung vom 15. März 2002 vertagt!
TOP 2 Memorandums der österreichischen Volksgruppen 1997 (176/A(E))
In der Sitzung vom 15. März 2002 vertagt!
TOP 3 Rechtsstellung von Volksgruppen in Österreich (247/A)
In der Sitzung vom 15. März 2002 vertagt!
TOP 4 Erhöhung der Volksgruppenförderung (414/A(E))
In der Sitzung vom 15. März 2002 vertagt!
TOP 5 internationalen Schutz der Menschenrechte (576/A(E))
TOP 6 internationalen Schutz der Menschenrechte (582/A(E))
TOP 7 Menschenrechtssituation in Tibet (142/A(E))
Wiederaufnahme der am 11. Oktober 2001 vertagten Verhandlungen
TOP 8 Wiederaufbauhilfe in den türkischen Bürgerkriegsgebieten (163/A(E))
Wiederaufnahme der am 11. Oktober 2001 vertagten Verhandlungen
TOP 9 finanzielle Unterstützung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (336/A(E))
Wiederaufnahme der am 11. Oktober 2001 vertagten Verhandlungen
TOP 10 internationale Anerkennung der Rolle indigener Völker im Bereich nachhaltiger Entwicklung (340/A(E))
Wiederaufnahme der am 11. Oktober 2001 vertagten Verhandlungen
TOP 11 die Verfolgung und Ermordung der Prostitution beschuldigter Frauen im Irak (342/A(E))
Wiederaufnahme der am 11. Oktober 2001 vertagten Verhandlungen
TOP 12 "Menschenrechte auch für Sudetendeutsche!", (16/PET)
Wiederaufnahme der am 11. Oktober 2001 vertagten Verhandlungen
TOP 13 Auslöschung der armenischen Bevölkerung im Osmanischen Reich von 1915 bis 1917 (13/PET)
Wiederaufnahme der am 11. Oktober 2001 vertagten Verhandlungen
TOP 14 Anerkennung der Massaker an der armenischen Bevölkerung 1915-1917 im osmanischen Reich als Völkermord (50/A(E))
Wiederaufnahme der am 11. Oktober 2001 vertagten Verhandlungen
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11.10.2001 11. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
11.10.2001 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 11. Sitzung des Ausschusses: MENSCHENRECHTSAUSSCHUSS WILL VIERPARTEIENANTRAG ERARBEITEN Nr. 667/2001
TOP 1 Menschenrechtssituation in Tibet (142/A(E))
In der Sitzung vom 11. Oktober 2001 vertagt!
TOP 2 Wiederaufbauhilfe in den türkischen Bürgerkriegsgebieten (163/A(E))
In der Sitzung vom 11. Oktober 2001 vertagt!
TOP 3 finanzielle Unterstützung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (336/A(E))
In der Sitzung vom 11. Oktober 2001 vertagt!
TOP 4 internationale Anerkennung der Rolle indigener Völker im Bereich nachhaltiger Entwicklung (340/A(E))
In der Sitzung vom 11. Oktober 2001 vertagt!
TOP 5 die Verfolgung und Ermordung der Prostitution beschuldigter Frauen im Irak (342/A(E))
In der Sitzung vom 11. Oktober 2001 vertagt!
TOP 6 "Menschenrechte auch für Sudetendeutsche!", (16/PET)
In der Sitzung vom 11. Oktober 2001 vertagt!
TOP 7 Auslöschung der armenischen Bevölkerung im Osmanischen Reich von 1915 bis 1917 (13/PET)
In der Sitzung vom 11. Oktober 2001 vertagt!
TOP 8 Anerkennung der Massaker an der armenischen Bevölkerung 1915-1917 im osmanischen Reich als Völkermord (50/A(E))
In der Sitzung vom 11. Oktober 2001 vertagt!
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03.05.2001 10. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
03.05.2001 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 10. Sitzung des Ausschusses: INNENMINISTER IST DANKBAR FÜR MENSCHENRECHTSBEIRAT Nr. 324/2001
TOP 1 Wahl eines Schriftführers
TOP 2 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 3 Einrichtung von Clearingstellen (215/A(E))
TOP 4 Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen (437 d.B.)
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15.12.2000 9. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
15.12.2000 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 9. Sitzung des Ausschusses: MENSCHENRECHTSAUSSCHUSS: ALLES VERTAGT Nr. 765/2000
TOP 1 Rechtsstellung von Volksgruppen in Österreich (247/A)
In der Sitzung vom 15. Dezember 2000 vertagt!
TOP 2 Memorandums der österreichischen Volksgruppen 1997 (176/A(E))
In der Sitzung vom 15. Dezember 2000 vertagt!
TOP 3 Ausarbeitung von Grundlagen der österreichischen Menschenrechtspolitik (114/A(E))
In der Sitzung vom 15. Dezember 2000 vertagt!
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04.10.2000 8. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 2 Menschenrechtsbericht (125/A(E))
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20.06.2000 7. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
20.06.2000 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 7. Sitzung des Ausschusses: STAATSZIELBESTIMMUNG ZU VOLKSGRUPPEN IST PLENUMSREIF Nr. 367/2000
TOP 1 Bundes-Verfassungsgesetz (164/A)
TOP 2 Bundes-Verfassungsgesetz idF von 1929, Änderung (13/A)
TOP 3 Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz geändert wird (127 d.B.)
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20.06.2000 6. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
20.06.2000 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 6. Sitzung des Ausschusses: STAATSZIELBESTIMMUNG ZU VOLKSGRUPPEN IST PLENUMSREIF Nr. 367/2000
TOP 1 Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz geändert wird (127 d.B.)
20.06.2000 Ausschuss für Menschenrechte: Zuweisung an einen bereits eingesetzten Unterausschuss (127 d.B.)
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30.05.2000 5. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Wahl eines Obmannstellvertreters
TOP 2 Bundes-Verfassungsgesetz (164/A)
30.05.2000 Ausschuss für Menschenrechte: Unterausschuss eingesetzt (164/A)
TOP 3 Bundes-Verfassungsgesetz idF von 1929, Änderung (13/A)
Wiederaufnahme der am 19. Jänner 2000 vertagten Verhandlungen
30.05.2000 Ausschuss für Menschenrechte: Unterausschuss eingesetzt (13/A)
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25.04.2000 4. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
25.04.2000 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 4. Sitzung des Ausschusses: MENSCHENRECHTSAUSSCHUSS DISKUTIERT AKTUELLE FRAGEN Nr. 212/2000
TOP 1 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG (Wiederaufnahme)
TOP 2 Klima der Toleranz und des Respekts als Grundlage der Demokratie (21/A(E))
In der Sitzung vom 25. April 2000 vertagt!
TOP 3 Toleranz als Grundlage der Demokratie in Österreich (34/A(E))
In der Sitzung vom 25. April 2000 vertagt!
TOP 4 Rückkehr zu einem Klima der Toleranz als Grundlage der Demokratie in Österreich (39/A(E))
In der Sitzung vom 25. April 2000 vertagt!
TOP 5 Weiterentwicklung von Demokratie und Menschenrechten (48/A(E))
In der Sitzung vom 25. April 2000 vertagt!
TOP 6 Bekämpfung der Todesstrafe (104/A(E))
Wiederaufnahme der am 16. März 2000 vertagten Verhandlungen
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16.03.2000 3. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG, in der Sitzung am 16. März 2000 vertagt!
TOP 2 Klima der Toleranz und des Respekts als Grundlage der Demokratie (21/A(E))
In der Sitzung vom 16.03.2000 vertagt!
TOP 3 Toleranz als Grundlage der Demokratie in Österreich (34/A(E))
In der Sitzung vom 16.03.2000 vertagt!
TOP 4 Rückkehr zu einem Klima der Toleranz als Grundlage der Demokratie in Österreich (39/A(E))
In der Sitzung vom 16.03.2000 vertagt!
TOP 5 Weiterentwicklung von Demokratie und Menschenrechten (48/A(E))
In der Sitzung vom 16.03.2000 vertagt!
TOP 6 Anerkennung der Massaker an der armenischen Bevölkerung 1915-1917 im osmanischen Reich als Völkermord (50/A(E))
In der Sitzung vom 16.03.2000 vertagt!
TOP 7 Bekämpfung der Todesstrafe (104/A(E))
In der Sitzung vom 16.03.2000 vertagt!
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19.01.2000 2. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Wahl eines Schriftführers
TOP 2 Klima der Toleranz und des Respekts als Grundlage der Demokratie (21/A(E))
In der Sitzung vom 19.01.2000 vertagt!
TOP 3 Toleranz als Grundlage der Demokratie in Österreich (34/A(E))
In der Sitzung vom 19.01.2000 vertagt!
TOP 4 Rückkehr zu einem Klima der Toleranz als Grundlage der Demokratie in Österreich (39/A(E))
In der Sitzung vom 19.01.2000 vertagt!
TOP 5 Weiterentwicklung von Demokratie und Menschenrechten (48/A(E))
In der Sitzung vom 19.01.2000 vertagt!
TOP 6 Bundes-Verfassungsgesetz idF von 1929, Änderung (13/A)
In der Sitzung vom 19.01.2000 vertagt!
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18.11.1999 1. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
18.11.1999 Konstituierung
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Beschlüsse

In diesem Ausschuss wurden keine Beschlüsse gefasst.