Bekenntnis zu den Volksgruppen als Staatszielbestimmung (127 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Ausschuss für Menschenrechte

Bundesverfassungsgesetz

29. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

30. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte

Ausschuss für Menschenrechte: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Menschenrechte: Zuweisung an einen bereits eingesetzten Unterausschuss (1/A-ME)

Unterausschuss des Ausschusses für Menschenrechte: Vorbehandlung in der 2. Sitzung des Ausschusses

Unterausschuss des Ausschusses für Menschenrechte: Vorbehandlung abgeschlossen

Ausschuss für Menschenrechte: auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Menschenrechte: Bericht 202 d.B.

Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich

Auf der Tagesordnung der 34. Sitzung des Nationalrates

34. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage einer Novelle zum Volksgruppengesetz 1976 (109/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, G. Dagegen: F, V

Wortmeldungen in der Debatte

34. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

34. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, F, V, G. Dagegen: -

34. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, F, V, G. Dagegen: -

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates

Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: Bericht 6171/BR d.B.

Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 19. Sitzung des Ausschusses

Auf der Tagesordnung der 667. Sitzung

667. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Alfred Schöls

667. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

667. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

667. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen
Einhellig (Zustimmung gem. Art. 44 Abs. 2 B-VG)