Novellierungsbedarf für das Telekommunikationsgesetz (608/A(E))

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten, das Bundesministerium für Finanzen und das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

Vorgesehen für den Verkehrsausschuss

92. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

93. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verkehrsausschuss

Verkehrsausschuss: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses

Verkehrsausschuss: Unterausschuss eingesetzt (1/A-VE)

Unterausschuss des Verkehrsausschusses: Vorbehandlung in der 1. Sitzung des Ausschusses

Unterausschuss des Verkehrsausschusses: Vorbehandlung in der 2. Sitzung des Ausschusses

Unterausschuss des Verkehrsausschusses: Vorbehandlung in der 3. Sitzung des Ausschusses

Unterausschuss des Verkehrsausschusses: Vorbehandlung abgeschlossen

Verkehrsausschuss: auf Tagesordnung in der 10. Sitzung des Ausschusses

Verkehrsausschuss: Bericht 1209 d.B.

Miterledigt mit der Ausschussentschließung betreffend Erstellung einer Regierungsvorlage für ein neues Telekommunikationsgesetz (46/AEA)

Auf der Tagesordnung der 109. Sitzung des Nationalrates

109. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Kurt Eder, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bericht des Verkehrsausschusses über die Anträge 608/A(E), 523/A(E) und 440/A(E), 1209 d.B. (411/UEA)
abgelehnt
Dafür: S. Dagegen: F, V, G

109. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

109. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung über die dem Auschussbericht beigedruckten Entschließung 46/AEA
angenommen (141/E)
Dafür: F, V. Dagegen: S, G