Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 57. Sitzung / Seite 3

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Inhalt

Nationalrat

Mandatsverzicht der Abgeordneten Annemarie Reitsamer 26

Angelobung des Abgeordneten Stefan Prähauser 26

Personalien

Verhinderungen 26

Geschäftsbehandlung

Antrag des Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, dem Finanzausschuss zur Berichterstattung über den Entschließungsantrag 299/A (E) der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald und Genossen betreffend Abstandnahme von der geplanten Besteuerung der Unfallrenten gemäß § 43 Abs. 1 der Geschäftsordnung eine Frist bis 30. Juni 2001 zu setzen 29

Verlangen gemäß § 43 Abs. 3 der Geschäftsordnung auf Durchführung einer kurzen Debatte im Sinne des § 57a Abs. 1 GOG 29

Redner:

Karl Öllinger 149

Mag. Brunhilde Plank 151

Dr. Gottfried Feurstein 152

Theresia Haidlmayr 153

Ing. Peter Westenthaler 154

Ablehnung des Fristsetzungsantrages 156

Antrag gemäß § 69 Abs. 3 der Geschäftsordnung, die Regierungsvorlage betreffend das Bundesfinanzgesetz für das Jahr 2002 samt Anlagen in erste Lesung zu nehmen – Annahme 29, 29

Feststellung des Präsidenten Dr. Heinz Fischer betreffend Tagesordnungspunkt 7 29

Redezeitbeschränkung nach Beratung in der Präsidialkonferenz gemäß § 57 Abs. 3 Z. 2 der Geschäftsordnung 30

Antrag der Abgeordneten Anna Huber im Sinne des § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung auf Anwesenheit des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft – Ablehnung 140

Ersuchen des Abgeordneten Dr. Peter Kostelka an den vorsitzführenden Präsidenten Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn, für mehr Ordnung zu sorgen 251

Ausschüsse

Zuweisungen 27

Unvereinbarkeitsangelegenheiten

Sechster Bericht des Unvereinbarkeitsausschusses 28

Dringliche Anfrage

der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig und Genossen an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen betreffend Gesundheits


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