Verbesserung der Haftbedingungen in den in der Volksrepublik China Laogai (Umerziehungslager, wörtl. Umerziehung durch Arbeit) genannten Gefangenenlager (457/A(E))

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten und das Bundesministerium für Finanzen

Vorgesehen für den Ausschuss für Menschenrechte

13. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

14. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte

Ausschuss für Menschenrechte: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Menschenrechte: Bericht 351 d.B.

Auf der Tagesordnung der 46. Sitzung des Nationalrates

46. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Informationslage über Haftbedingungen (348/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, B, G. Dagegen: S, V ( dafür Abg. Huber )

46. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

46. Sitzung des Nationalrates: Entschließungsantrag angenommen (60/E)
Dafür: S, V, F, B, G. Dagegen: -