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Seite '10 d.B. (XXIV. GP) - Beitritt zum Übereinkommen zur Gründung einer Europäischen Organisation für astronomische Forschung in der südlichen Hemisphäre und zum Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Organisation für astronomische Forschung' teilen



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Beitritt zum Übereinkommen zur Gründung einer Europäischen Organisation für astronomische Forschung in der südlichen Hemisphäre und zum Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Organisation für astronomische Forschung (10 d.B.)

Übersicht

Status: Beschlossen im Bundesrat 35/BNR
Einhellig
Beschlossen im Nationalrat , Dafür: S, V, F, B, G, dagegen: -

Regierungsvorlage: Staatsvertrag

Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Europäischen Organisation für astronomische Forschung in der südlichen Hemisphäre betreffend den Beitritt zum Übereinkommen zur Gründung einer Europäischen Organisation für astronomische Forschung in der südlichen Hemisphäre samt Finanzprotokoll und zum Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Organisation für astronomische Forschung in der südlichen Hemisphäre und die dazugehörigen Bedingungen


Einbringendes Ressort: BMEIA (Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten)

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
29.10.2008 Einlangen im Nationalrat  
25.11.2008 Vorgesehen für den Wissenschaftsausschuss  
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
25.11.2008 5. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss S. 6
18.02.2009 Wissenschaftsausschuss: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses  
18.02.2009 Wissenschaftsausschuss: Bericht 78 d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen NR  
26.02.2009 Auf der Tagesordnung der 14. Sitzung des Nationalrates  
26.02.2009 14. Sitzung des Nationalrates: Debatte S. 281-285
26.02.2009 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Anna Franz (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 281 Video 
Mag. Andrea Kuntzl (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 282 Video 
Dr. Gerhard Kurzmann (F) WortmeldungsartPro ProtokollS. 282-283 Video 
Ing. Robert Lugar (B) WortmeldungsartPro ProtokollS. 283 Video 
Dr. Kurt Grünewald (G) WortmeldungsartPro ProtokollS. 283-284 Video 
Peter Mayer (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 284-285 Video 
Ing. Kurt Gartlehner (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 285 Video 
BM Dr. Johannes Hahn (V) WortmeldungsartRegierungsbank ProtokollS. 285 Video 
26.02.2009 14. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: S, V, F, B, G, dagegen: -
S. 285-286
26.02.2009 Beschluss im Nationalrat 35/BNR  
26.02.2009 Kundmachung  
03.03.2009 Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat  
Schließen
  Einlangen BR  
03.03.2009 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei (Frist: 28.04.2009)  
03.03.2009 Mitwirkungsrecht des Bundesrates  
Schließen
  Ausschussberatungen BR  
03.03.2009 Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung des Bundesrates  
03.03.2009 766. Sitzung: Mitteilung des Einlanges und der Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung des Bundesrates S. 10
11.03.2009 Ausschuss für Wissenschaft und Forschung des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses  
11.03.2009 Ausschuss für Wissenschaft und Forschung des Bundesrates: Bericht 8064/BR d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen BR  
13.03.2009 Auf der Tagesordnung der 767. Sitzung  
13.03.2009 767. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Mag. Bettina Rausch S. 100
13.03.2009 767. Sitzung: Debatte S. 101-104
13.03.2009 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Mag. Wolfgang Erlitz (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 101-102 Video 
Günther Köberl (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 102-104 Video 
13.03.2009 767. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig
S. 104
13.03.2009 Beschluss im Bundesrat 35/BNR  
Schließen
  Bundesgesetzblatt III Nr. 243/2013  
  Kunsttext