Gesetz betreffend die Regelung der äußeren Rechtsverhältnisse der israelitischen Religionsgesellschaft (1689 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Unterrichtsausschuss

Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich

148. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

149. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Unterrichtsausschuss

Unterrichtsausschuss: auf Tagesordnung in der 13. Sitzung des Ausschusses

Unterrichtsausschuss: Bericht 1748 d.B.

153. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen auf Rückverweisung an den Unterrichtsausschuss (1400/GO)
abgelehnt

Auf der Tagesordnung der 153. Sitzung des Nationalrates

153. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

153. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, V, G, B. Dagegen: F

Wortmeldungen in der Debatte

153. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V, G, B. Dagegen: F

Beschluss im Nationalrat 545/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 15.06.2012)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur des Bundesrates

Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur des Bundesrates: Bericht 8729/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 808. Sitzung

808. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Christian Füller

808. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

808. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig

Beschluss im Bundesrat 545/BNR