Plenarsitzung
Parlamentskorrespondenz
13.04.2012 - Die Parlamentswoche vom 16. 4. 2012 - 20. 4. 2012
19.04.2012 - Nationalrat: Diskussion über Steuerabkommen mit der Schweiz
19.04.2012 - Grünes Licht für Sicherheitsbehörden-Neustrukturierung
19.04.2012 - Nationalrat sichert Investitionsprojekte der Bahn ab
19.04.2012 - Nationalrat: Was tun gegen die Abzocke an den Zapfsäulen ?
19.04.2012 - Ist Hürde für Beteiligung an Europäischer Bürgerinitiative zu hoch?
19.04.2012 - Kürzere Anmeldefristen an Unis soll bessere Planbarkeit bringen
19.04.2012 - Lebensmittelsicherheit: Kritik an Kontrollmängeln in den Ländern
Aktuelle Stunde: "Abgeltungssteuer für österreichische Vermögen in der Schweiz kommt: Der Finanzrahmen hält!"
- Aktuelle Stunde mit Einzelredezeitbeschränkung: 5 min
TOP 1-3 BVG Sicherheitsbehörden-Neustrukturierung 2012
1756 d.B., 1757 d.B., 1759 d.B.
- Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min
ERHÖHTES QUORUM
TOP 4 Vertrag zwischen der Republik Österreich und der Tschechischen Republik über Änderungen des Verlaufes der gemeinsamen Staatsgrenze in den Grenzabschnitten X und XI
- Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min
TOP 5 Unfalluntersuchungsgesetz, Kraftfahrgesetz 1967, Seilbahngesetz 2003, Schifffahrtsgesetz
- Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min
TOP 7 Seeschiffahrtsgesetz und BG zur Erfüllung des Internationalen Schiffsvermessungs-Übereinkommens von 1969
- Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min
TOP 8 Kooperationsabkommen über Satellitennavigation zwischen der EU und ihren Mitgliedstaaten und dem Königreich Norwegen
- Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min
TOP 9 Vorbelastungen durch die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie
- Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min
NAMENTLICHE ABSTIMMUNG
Wahlvorgang bzw. Abstimmungsvorgang
- Wahlvorgang bzw. Abstimmungsvorgang
Sitzungsunterbrechung
Dringl. EA der Abg. Bucher, Kolleginnen und Kollegen an den BM für Wirtschaft, Familie und Jugend betr. Genug gezahlt! Schluss mit dem Spritpreiswucher
- Dringliche Anfrage/Dringlicher Antrag mit Einzelredezeitbeschränkung: 10 min
Blockredezeit der Debatte in Minuten
KD über schriftl. Anfragebeantwortung 10263/AB der Anfrage 10412/J der Abg. Musiol Kolleginnen und Kollegen an die BM für Inneres betr. Ausstattungsgrad bei Reisepässen und Personalausweisen
- Kurze Debatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 5 min
TOP 10 Universitätsgesetz 2002
- Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min
NAMENTLICHE ABSTIMMUNG
Wahlvorgang bzw. Abstimmungsvorgang
- Wahlvorgang bzw. Abstimmungsvorgang
Sitzungsunterbrechung Stimmauszählung
TOP 11 Lebensmittelsicherheitsbericht 2010
- Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min
TOP 12-13 Arzneibuchgesetz 2012 - ABG 2012
- Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min
TOP 14-15 Epidemiegesetz 1950
- Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min
TOP 16-20 Österreichweit einheitliche Abgeltung der ärztlichen Leistungen im Rahmen von Substitutionsbehandlungen
1765 d.B., 1766 d.B., 1767 d.B., 1768 d.B., 1769 d.B.
- Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min
TOP 21-22 Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Jahresvorschau 2012
- Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min
TOP 23 Gesetz betreffend die Regelung der äußeren Rechtsverhältnisse der israelitischen Religionsgesellschaft
- Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min
ERHÖHTES QUORUM
TOP 24-26 Erweiterung der gesetzlichen Altersgrenzen für Au-pairs
1750 d.B., 1751 d.B., 1752 d.B.
- Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min
TOP 27 Antrag 1815/A - Geschäftsordnungsgesetz 1975
- Erste Lesung mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min
Sitzungsverlauf
Beschlüsse
Erläuterungen zu dieser Seite
Hier sind jene Anträge ersichtlich, die in dieser Sitzung eingebracht wurden und abgestimmt werden. Ebenso sind vorgelegte Verlangen ersichtlich. Unselbständige Entschließungsanträge werden in der Reihenfolge der Abstimmung angezeigt.
Hinweis: Die Ergebnisse sämtlicher Abstimmungen dieser Sitzung werden nach Genehmigung des Amtlichen Protokolls auf der Webseite des Parlaments veröffentlicht.
Aktuelle Stunde
"Abgeltungssteuer für österreichische Vermögen in der Schweiz kommt: Der Finanzrahmen hält!" (39/AS)