Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll100. Sitzung / Seite 2

13. Punkt: Bericht über den Antrag 1451/A(E) der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolle­ginnen und Kollegen betreffend Reform der Invaliditätspension

14. Punkt: Bericht über den Antrag 1284/A(E) der Abgeordneten Mag. Albert Steinhau­ser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Übergangsbestimmungen bei eingetragenen PartnerInnenschaften

15. Punkt: Bericht über den Antrag 1455/A(E) der Abgeordneten Sonja Ablinger, Mag. Silvia Fuhrmann, Mag. Heidemarie Unterreiner, Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolle­ginnen und Kollegen betreffend „Büchereiförderung Neu“ und Masterplan für öffentliche Büchereien und über den

Antrag 888/A(E) der Abgeordneten Josef Jury, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entwicklungskonzept für österreichische Bibliotheken

16. Punkt: Bericht über den Antrag 1416/A(E) der Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bibliothekengesetz für Österreich

17. Punkt: Trilaterales Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland, der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Schweize­rischen Eidgenossenschaft über die Zusammenarbeit im Bereich Film

18. Punkt: Protokoll zwischen der Republik Österreich und der Bundesrepublik Deutschland zur Abänderung des am 24. August 2000 in Berlin unterzeichneten Ab­kommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen

19. Punkt: Abkommen zwischen der Republik Österreich und Bosnien und Herzegowi­na zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkom­men und vom Vermögen samt Protokoll

20. Punkt: Bundesgesetz über österreichische Beiträge an internationale Finanzinsti­tutionen (IFI-Beitragsgesetz 2010)

21. Punkt: Bericht über den Antrag 1447/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Transfer sämtlicher Goldbestände der OeNB auf Hoheitsgebiet der Republik Österreich

22. Punkt: Bericht über den Antrag 754/A(E) der Abgeordneten Josef Bucher, Kolle­ginnen und Kollegen betreffend klare Regelungen beziehungsweise Grenzen betref­fend Spekulationen von Bund, Ländern und Gemeinden

23. Punkt: Bericht über den Antrag 961/A(E) der Abgeordneten Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Änderung des Bundesgesetzes über die Gleichbehandlungskommission und die Gleichbehandlungsanwaltschaft

24. Punkt: Bericht über den Antrag 783/A(E) der Abgeordneten Mag. Judith Schwent­ner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weiterführung und Ausbau von bestehenden Initiativen und Projekten zur Unterstützung von Mädchen und Frauen bei der nicht-traditionellen Berufs- und Berufsausbildungswahl

25. Punkt: Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Mag. Ewald Stadler, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Strafgesetzbuch geändert wird (1408/A)

26. Punkt: Ersuchen der Staatsanwaltschaft Wien (501 St 104/10h) um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Ewald Stadler

27. Punkt: Ersuchen der Staatsanwaltschaft Wien (501 St 104/10h) um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Werner Neubauer

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