Beamten-Dienstrechtsgesetz, Änderung (2247/A)

Einbringung im Nationalrat

Vorgesehen für den Verfassungsausschuss

183. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

184. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verfassungsausschuss

Verfassungsausschuss: auf Tagesordnung in der 36. Sitzung des Ausschusses

Verfassungsausschuss: Bericht 1764 d.B.

Auf der Tagesordnung der 190. Sitzung des Nationalrates

190. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Otto Pendl, Mag. Bernd Schönegger, Kolleginnen und Kollegen (AA-224)
angenommen
Dafür: S, V, F, G, N, T. Dagegen: -

190. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

190. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, G, N, T. Dagegen: -

190. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, G, N, T. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 548/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 25.08.2017)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf in der Fassung des Nationalrat-Ausschussberichtes (9827/BR d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates

Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 12. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: Bericht 9859/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 871. Sitzung

871. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Robert Seeber

871. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

871. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 548/BNR