Energie-Infrastrukturgesetz; Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz, Energie-Control-Gesetz, Änderung; Frist und Verfahren in den Fällen des Art. 12 Abs. 3 des B-VG, Aufhebung (626 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie

Gesetzesvorschlag enthält Verfassungsbestimmungen

74. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

75. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie

Ausschuss für Wirtschaft und Industrie: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Wirtschaft und Industrie: Bericht 651 d.B.

Auf der Tagesordnung der 81. Sitzung des Nationalrates

81. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Mag. Andreas Schieder, Dr. Reinhold Lopatka und Dr. Eva Glawischnig-Piesczek auf Absetzung von der Tagesordnung (309/GO)
angenommen
Einstimmig

Auf der Tagesordnung der 111. Sitzung des Nationalrates

111. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Ing. Mag. Werner Groiß, Wolfgang Katzian, Kolleginnen und Kollegen (AA-142)
angenommen
Dafür: S, V. Dagegen: F, G, N, T

Beschluss im Nationalrat 292/BNR

111. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Mag. Werner Groiß, Wolfgang Katzian, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Elektrizitäts-Infrastruktur rascher ausbauen - Upgrades bestehender Trassen von der generellen UVP-Pflicht ausnehmen" (634/UEA)
angenommen (123/E)
Dafür: S, V, F, T. Dagegen: G, N (dafür Andere)

111. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

111. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, V. Dagegen: F, G, N, T

111. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V. Dagegen: F, G, N, T

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 28.03.2016)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf in der Fassung des Nationalrat-Ausschussberichtes (9524/BR d.B.)

Zuweisung an den Wirtschaftsausschuss des Bundesrates

Wirtschaftsausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses

Wirtschaftsausschuss des Bundesrates: Bericht 9532/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 850. Sitzung

850. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Christian Poglitsch

850. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

850. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig

Beschluss im Bundesrat 292/BNR