LETZTES UPDATE: 29.09.2016; 01:53
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Versorgungssicherungsgesetz 1992, Änderung (1261 d.B.)

Übersicht

Regierungsvorlage: Bundes(verfassungs)gesetz

Bundesgesetz, mit dem das Versorgungssicherungsgesetz 1992 geändert wird


Einbringendes Ressort: BMWFW (Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft) post.im@bmwfw.gv.at

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
20.09.2016 Einlangen im Nationalrat  
20.09.2016 Vorgesehen für den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie  
20.09.2016 Gesetzesvorschlag enthält Verfassungsbestimmungen  
20.09.2016 Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich  
21.09.2016 144. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens  
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  Ausschussberatungen NR  
21.09.2016 145. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie  
04.10.2016 Ausschuss für Wirtschaft und Industrie: auf Tagesordnung in der 15. Sitzung des Ausschusses  
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