Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures, Zweiter Präsident Karlheinz Kopf, Dritter Präsident Ing. Norbert Hofer.
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Präsidentin Doris Bures: Einen schönen guten Morgen, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Herr Bundeskanzler! Frau Staatssekretärin! Ich eröffne die 53. Sitzung des Nationalrates.
Die Amtlichen Protokolle der 49. und 50. Sitzung vom 19. November 2014 sowie der 51. und 52. Sitzung vom 20. November 2014 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Katzian, Keck, Weninger, Mühlberghuber, Walter Rauch, Barbara Rosenkranz, Winter, Aslan und Brunner.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsidentin Doris Bures: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilungen gemacht:
Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter wird durch die Bundesministerin für Familien und Jugend Dr. Sophie Karmasin vertreten. Weiters wird die Bundesministerin für Inneres Mag. Johanna Mikl-Leitner krankheitsbedingt durch den Bundesminister für Justiz Dr. Wolfgang Brandstetter vertreten.
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Ich gebe bekannt, dass diese Sitzung von ORF 2 bis 13 Uhr und von ORF III in voller Länge live übertragen wird.
Präsidentin Doris Bures: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:
„Hypo-Group-Alpe-Adria – das Spiegelbild politischen Multiorganversagens des Rot-Schwarzen Systems“
Als Erste zu Wort gemeldet hat sich Frau Klubvorsitzende Dr. Nachbaur. Ich erteile es Ihnen und mache darauf aufmerksam, dass Ihre Redezeit 10 Minuten beträgt. – Bitte.
9.07
Abgeordnete Dr. Kathrin Nachbaur (STRONACH): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Staatssekretärin! Hohes Haus! Sehr geehrte Steuerzahler! Die Griss-Kommission hat großartige Arbeit geleistet. Der Prüfbericht zeigt das rot-schwarze Totalversagen schonungslos auf genauso wie die unverzeihlichen Fehler der OeNB, der FMA und der Finanzprokuratur. Wir machen aber den allergrößten Fehler, wenn wir diesen Untersuchungsbericht nur als Faktenbericht über das Dilemma der Hypo Group Alpe-Adria betrachten, denn er ist weit mehr als das. Der Bericht ist ein Sittenbild der österreichischen Politik und der Machtstrukturen in diesem Land. (Beifall beim Team Stronach.)
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