Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll111. Sitzung / Seite 13

III-231: Bericht betreffend EU-Vorhaben Jahresvorschau 2016, Verwaltungs­bereich Wissenschaft und Forschung; BM f. Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

Anträge der Abgeordneten

Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend Öffnung der Forststraßen für Mountainbikerinnen und Mountainbiker (1490/A)(E)

Dieter Brosz, MSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Klubfinanzierungsgesetz 1985 geändert wird (1491/A)

Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verlängerung des Mandats für den UN-Sonderberichterstatter zur Menschenrechtslage im Iran (1492/A)(E)

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend 100 Prozent Ökostrom bis 2030 (1493/A)(E)

Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wegfall des gemein­samen Haushalts als Voraussetzung für Anspruch auf Pflegefreistellung (1494/A)(E)

Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend gemeinnützige Leis­tung anstatt Ersatzfreiheitsstrafe im Verwaltungsstrafrecht (1495/A)(E)

Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten (1496/A)(E)

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Dekarbonisie­rungs­strategie für Österreich (1497/A)(E)

Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bestellung der Volksanwälte nach Qualifikation, nicht Parteiproporz (1498/A)(E)

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sofortmaßnahmen zur Umsetzung des Pariser Klimaabkommens (1499/A)(E)

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend: Klimaschutz im Sinne der Beschlüsse von Paris novellieren (1500/A)(E)

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufstockung der Mittel für Sprachförderung für außerordentliche SchülerInnen (1501/A)(E)

Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Wahlfreiheit zwischen Sonderschulen und integrativen Maßnahmen“ (1502/A)(E)

MMMag. Dr. Axel Kassegger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bündelung der Forschungskompetenzen in einem Ministerium (1503/A)(E)

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Offen­legung des Bank-Austria-Pensionsdeals zwischen SPÖ-Wien und dem BMASK unter der Federführung von Ex-Minister Rudolf Hundstorfer (1504/A)(E)

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend sektorale Schließung des Arbeitsmarktes im Zusammenhang mit der Entsendung von auslän­dischen Arbeitnehmern nach Österreich (1505/A)(E)

Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wahlrecht für EU-Bürge­rinnen und EU-Bürger auf Wiener Gemeinde- beziehungsweise Landesebene (1506/A)(E)