Beginn der Sitzung: 9.06 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures, Zweiter Präsident Karlheinz Kopf, Dritter Präsident Ing. Norbert Hofer.
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Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Ich eröffne die 175. Sitzung des Nationalrates.
Die Amtlichen Protokolle der 171. und der 172. Sitzung vom 29. März 2017 sowie der 173. und der 174. Sitzung vom 30. März 2017 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und wurden nicht beanstandet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Gessl-Ranftl, Krist, Mag. Gisela Wurm, Fichtinger, Mag. Dr. Karl, Ing. Schellenbacher, Mag. Korun und Dr. Mückstein.
Mandatsverzicht und Angelobung
Präsidentin Doris Bures: Von der Bundeswahlbehörde ist die Mitteilung eingelangt, dass Herr Abgeordneter Mag. Nikolaus Alm auf sein Mandat verzichtet hat und Frau Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer in den Nationalrat berufen wird.
Da der Wahlschein bereits vorliegt und die Genannte im Hause anwesend ist, werde ich ihre Angelobung sogleich vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Mandatarin ihre Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten haben.
Ich ersuche nunmehr den Schriftführer, Herrn Abgeordneten Buchmayr, um die Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführer Harry Buchmayr: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
Präsidentin Doris Bures: Ich begrüße die neue Abgeordnete sehr herzlich in unserer Mitte und wünsche ihr alles Gute. (Allgemeiner Beifall.)
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsidentin Doris Bures: Für den heutigen Sitzungstag hat das Bundeskanzleramt über Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung, welche sich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, folgende Mitteilung gemacht:
Der Bundesminister für Finanzen Dr. Johann Georg Schelling wird durch den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter vertreten.
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Ich gebe bekannt, dass diese Sitzung von ORF 2 bis 13 Uhr live übertragen wird; ORF III wird diese Sitzung in voller Länge übertragen, wobei jener Teil der Sitzung, der über 19.45 Uhr hinausgeht, zeitversetzt gesendet wird.
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