Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll183. Sitzung / Seite 3

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Dieter Brosz, MSc ................................................................................................... ... 181

Dr. Nikolaus Scherak .............................................................................................. ... 182

Ablehnung des Fristsetzungsantrages .......................................................................... 185

Antrag des Abgeordneten Herbert Kickl, dem Ausschuss für Arbeit und So­ziales zur Berichterstattung über den Antrag 911/A(E) der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmenpaket gegen die sekto­rale Arbeitslosigkeit in Österreich gemäß § 43 Abs. 1 der Geschäftsordnung eine Frist bis 27. Juni 2017 zu setzen – Ablehnung ....................................................................  66, 244

Antrag des Abgeordneten Werner Neubauer, dem Ausschuss für Arbeit und Soziales zur Berichterstattung über den Antrag 1175/A(E) der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesetzliche Verankerung des Weihnachts- und Urlaubsgeldes gemäß § 43 Abs. 1 der Geschäftsordnung eine Frist bis 27. Juni 2017 zu setzen – Ablehnung ......................................................  66, 244

Antrag des Abgeordneten Peter Wurm, dem Ausschuss für Arbeit und Soziales zur Berichterstattung über den Antrag 1662/A(E) der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verhinderung von Bankomat-Gebühren gemäß § 43 Abs. 1 der Geschäftsordnung eine Frist bis 27. Juni 2017 zu set­zen – Ablehnung ..............................................................................................................  66, 244

Antrag des Abgeordneten Heinz-Christian Strache, dem Außenpolitischen Ausschuss zur Berichterstattung über den Antrag 1875/A(E) der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abbruch der Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der Türkei gemäß § 43 Abs. 1 der Geschäftsordnung eine Frist bis 27. Juni 2017 zu setzen – Ablehnung ...............  66, 244

Antrag des Abgeordneten Dr. Johannes Hübner, dem Außenpolitischen Aus­schuss zur Berichterstattung über den Antrag 1799/A(E) der Abgeordneten Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen betreffend keine EZA-Leis­tungen für bei der Rücknahme ihrer Staatsbürger unkooperative Entwicklungs­länder gemäß § 43 Abs. 1 der Geschäftsordnung eine Frist bis 27. Juni 2017 zu setzen – Ablehnung  66, 245

Antrag der Abgeordneten Anneliese Kitzmüller, dem Budgetausschuss zur Be­richterstattung über den Antrag 9/A der Abgeordneten Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Familien­lastenausgleichsgesetz 1967, BGBl. Nr. 376/1967, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 163/2013, geändert wird, gemäß § 43 Abs. 1 der Geschäftsordnung eine Frist bis 27. Juni 2017 zu setzen – Ablehnung ...............................................................................................  66, 245

Antrag der Abgeordneten Anneliese Kitzmüller, dem Familienausschuss zur Berichterstattung über den Antrag 1224/A(E) der Abgeordneten Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anpassung der Familienbeihilfe für Kinder im Ausland an die jeweiligen Lebenshaltungskosten gemäß § 43 Abs. 1 der Geschäftsordnung eine Frist bis 27. Juni 20017 zu setzen – Ablehnung .............  66, 245

Antrag der Abgeordneten Anneliese Kitzmüller, dem Familienausschuss zur Berichterstattung über den Antrag 797/A(E) der Abgeordneten Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend: Beendigung der Zweckentfremdung der Mittel des Familienlastenausgleichsfonds! gemäß § 43 Abs. 1 der Geschäftsord­nung eine Frist bis 27. Juni 2017 zu setzen – Ablehnung .....................................  66, 245

Antrag des Abgeordneten Heinz-Christian Strache, dem Finanzausschuss zur Berichterstattung über den Antrag 443/A(E) der Abgeordneten Heinz-Christian


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