LETZTES UPDATE: 20.10.2018; 02:44
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Fakten gegen Hetze - Maßnahmen für die Einhaltung ethischer Grundsätze in den Medien setzen (25/BI)

Übersicht

Status: Plenarberatungen in der 43. Sitzung des Nationalrates

Bürgerinitiative

Bürgerinitiative betreffend "Fakten gegen Hetze - Maßnahmen für die Einhaltung ethischer Grundsätze in den Medien setzen"

Die Beschlussfassung im Ausschuss wurde bereits durchgeführt. Es ist daher keine Zustimmungserklärung mehr möglich!


Erstunterzeichner (einer Bürgerinitiative): Pichler Richard

Neuverteilung gem. § 21 Abs. 1a GOG-NR Fakten gegen Hetze - Maßnahmen für die Einhaltung ethischer Grundsätze in den Medien setzen (109/BI (XXV. GP))

Stellungnahmen

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Ausschuss- und Plenarberatungen

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
09.11.2017 Verhandlungsgegenstand gem. § 21 Abs. 1a GOG  
09.11.2017 1. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens S. 14
21.12.2017 Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
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  Ausschussberatungen NR  
21.12.2017 Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
21.12.2017 6. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen S. 3
27.02.2018 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses  
27.02.2018 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Agentur der EU für Grundrechte*Director - angenommen  
27.02.2018 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Agentur der EU für Grundrechte*Director Michael O’Flaherty - angenommen  
27.02.2018 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Österreichischer Presserat*Präsident - angenommen  
27.02.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Don´t Smoke-Petition: Ausschuss beschließt Einholung einer Stellungnahme Nr. 158/2018  
27.06.2018 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 27. Juni 2018 vertagt!
 
27.06.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 3. Sitzung des Ausschusses: Bürgeranliegen: Vom Nichtraucherschutz bis zur Fortsetzung eines oberösterreichischen Schulversuchs Nr. 772/2018  
16.10.2018 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Wiederaufnahme der am 27. Juni 2018 vertagten Verhandlungen
 
16.10.2018 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen
Dafür: V, F, dagegen: S, N, P
 
16.10.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 5. Sitzung des Ausschusses: Bürgeranliegen: Von medialer Hetze bis hin zur Rückkehr der Wölfe Nr. 1104/2018  
16.10.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 5. Sitzung des Ausschusses: Bürgeranliegen: Von medialer Hetze bis hin zur Rückkehr der Wölfe Nr. 1104/2018  
16.10.2018 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (299 d.B.)  
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  Plenarberatungen NR  
24.10.2018 Auf der Tagesordnung der 43. Sitzung des Nationalrates  
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Zustimmungserklärungen

Die Beschlussfassung im Ausschuss wurde bereits durchgeführt. Es ist daher keine Zustimmungserklärung mehr möglich!

In der XXVI.GP haben bereits 90 Personen eine Zustimmungserklärung abgegeben.
(In der XXV.GP haben 1931 Personen eine Zustimmungserklärung abgegeben. )

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.