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Schulorganisationsgesetz, Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz u.a., Änderung (107 d.B.)

Stellungnahmen



Stellungnahmen

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Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
18.04.2018 Einlangen im Nationalrat  
18.04.2018 Vorgesehen für den Unterrichtsausschuss  
19.04.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 19. Sitzung des Nationalrates: Deutschförderklassen: Faßmann sichert ausreichende Ressourcen zu Nr. 428/2018  
19.04.2018 20. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens  
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  Ausschussberatungen NR  
20.04.2018 21. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Unterrichtsausschuss  
08.05.2018 Unterrichtsausschuss: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses  
08.05.2018 Unterrichtsausschuss: Bericht 120 d.B.  
08.05.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 3. Sitzung des Ausschusses: Unterrichtsausschuss billigt Deutschförderklassen mit ÖVP-FPÖ-Mehrheit Nr. 508/2018  
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  Plenarberatungen NR  
17.05.2018 Auf der Tagesordnung der 25. Sitzung des Nationalrates  
17.05.2018 25. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Mag. Dr. Rudolf Taschner, Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen (AA-17)
angenommen
Dafür: V, F, dagegen: S, N, P
 
17.05.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 25. Sitzung des Nationalrates: Nationalrat: Deutschförderklassen kommen ab Herbst 2018 Nr. 553/2018  
17.05.2018 25. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Mag. Dr. Rudolf Taschner, Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen (AA-18)
angenommen
Dafür: V, F, dagegen: S, N, P
 
17.05.2018 25. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Getrennte Abstimmung (mit wechselnden Mehrheiten (dafür V, F bzw. V, F, P))
 
17.05.2018 Wortmeldungen in der Debatte
Funktion Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll
  Mag. Dr. Sonja Hammerschmid (S) Contra  
  Mag. Dr. Rudolf Taschner (V) Pro  
  Mag. Dr. Matthias Strolz (N) Contra  
  Wendelin Mölzer (F) Pro  
  Stephanie Cox, BA (P) Contra  
  Kuss-Bergner Angelika, BEd (V) Pro  
  Nurten Yılmaz (S) Contra  
  Mag. Gerald Hauser (F) Pro  
  Mag. Dr. Sonja Hammerschmid (S) tatsächliche Berichtigung  
  Claudia Gamon, MSc (WU) (N) Contra  
  Dipl.-Ing. Alois Rosenberger (V) Pro  
  Christian Kovacevic (S) Contra  
  Marlene Svazek, BA (F) Pro  
BM Dr. Heinz Faßmann (V) Regierungsbank  
  Elisabeth Feichtinger, BEd BEd (S) Contra  
  Dipl.-Ing. Christian Schandor (F) Pro  
  Walter Bacher (S) Contra  
  Ing. Robert Lugar (F) Pro  
  Nurten Yılmaz (S) Contra  
  Mag. Johann Gudenus, M.A.I.S. (F) Pro  
  Mag. Dr. Sonja Hammerschmid (S) Contra  
17.05.2018 25. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, F, dagegen: S, N, P
 
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  Berichterstattung / PDF, 274 KB HTML, 99 KB  

Vorparlamentarisches Verfahren

Schulorganisationsgesetz, Schulunterrichtsgesetz u.a., Änderung (29/ME)

Status: Regierungsvorlage (107 d.B.)

Gesetzentwurf

Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz und das Schulpflichtgesetz 1985 geändert werden

Kurzinformation

Ziele

  • Verbesserung der Deutschförderung für außerordentliche Schülerinnen/Schüler durch die Bildung von Deutschförderklassen und Deutschförderkursen
  • Zielgruppenspezifische und treffsichere Gestaltung der Deutschfördermaßnahmen
  • Festlegung der Deutsch-Kompetenz als Schulreifekriterium

Inhalt

  • Entwicklung von Lehrplänen für die Deutschförderklassen
  • Objektive und transparente Feststellung des außerordentlichen Status bzw. in weiterer Folge des Ausmaßes der Deutschförderung

Hauptgesichtspunkte des Entwurfs

Kinder und Jugendliche, die im schulpflichtigen Alter die deutsche Sprache (Unterrichtssprache) nicht oder nicht ausreichend beherrschen, sollen diese frühzeitig erlernen, um möglichst bald nach dem Lehrplan der betreffenden Schulart und Schulstufe unterrichtet werden zu können. Sie sollen sohin vor ihrer Beschulung nach dem Regellehrplan der dem Alter entsprechenden Schulstufe in Deutschförderklassen jene Deutschkenntnisse erwerben, die sie entsprechend befähigen, dem Unterricht in der deutschen Sprache zu folgen.

Für die Deutschförderklassen sollen eigene Lehrpläne verfasst werden, die auf die Dauer eines Semesters ausgerichtet sind. Standardisierte Testverfahren sollen treffsichere Entscheidungen hinsichtlich der notwendigen Förderung (in Deutschförderklassen oder in Deutschförderkursen) ermöglichen. Eine Leistungsbeurteilung über den Besuch von Deutschförderklassen ist nicht vorgesehen, der Unterricht soll primär auf die erfolgreiche Absolvierung der Testung am Ende des betreffenden Semesters ausgerichtet sein.

Es soll danach getrachtet werden, dass Schülerinnen/Schüler von Deutschförderklassen möglichst bald in "ihrer" Regelklasse (allenfalls mit Förderung in dort eingerichteten Deutschförderkursen) unterrichtet werden können. Auch die zeitweise gemeinsame Führung der Deutschförderklasse mit der "Regel"-Klasse soll eine erfolgreiche Eingliederung der jungen Menschen in "ihre" (Stamm-)Klasse sicherstellen. 

Nach dem Besuch einer Deutschförderklasse soll die Schullaufbahn nach Maßgabe des erlangten Kompetenzniveaus grundsätzlich zügig fortgesetzt werden. Werden die erforderlichen Sprachkenntnisse in der Deutschförderklasse während des Wintersemesters erlangt, so kann im darauffolgenden Sommersemester der Unterricht in der betreffenden Klasse (mit Deutschförderkurs im Ausmaß von 6 Wochenstunden) besucht werden. Wird die Deutschförderklasse mit dem Sommersemester beendet, so wird im darauffolgenden Schuljahr in der Regel dieselbe Schulstufe zu besuchen sein. Dies soll sicherstellen, dass Lernrückstände in den lehrplanmäßig vorgesehenen Pflichtgegenständen aufgeholt werden können. Ein Aufsteigen unmittelbar nach dem Besuch der Deutschförderklasse soll bei entsprechenden Leistungen nicht ausgeschlossen sein.

Redaktion: HELP.gv.at
Stand: 14.03.2018


Einbringendes Ressort: BMBWF (Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung)

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