Beginn der Sitzung: 9.05 Uhr
Vorsitzende: Präsident Mag. Wolfgang Sobotka, Zweite Präsidentin Doris Bures, Dritte Präsidentin Anneliese Kitzmüller.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich darf die 60. Sitzung des Nationalrates eröffnen und begrüße Sie alle, sehr geehrte Abgeordnete zum Nationalrat, recht herzlich. Mein Gruß gilt auch den Besucherinnen und Besuchern auf der Galerie, vor allem den Schülerinnen und Schülern der HLW 23, herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)
Sehr geehrte Damen und Herren zu Hause vor den Fernsehgeräten – herzlich willkommen!
Ich darf gleich zu Beginn die für die heutige Sitzung als verhindert gemeldeten Abgeordneten bekannt geben: Das sind die Abgeordneten Werner Amon, MBA, Mag. Michael Hammer, Angela Lueger, Hans-Jörg Jenewein, MA, Dr. Stephanie Krisper, Dr. Alma Zadić, LL.M. und Efgani Dönmez, PMM.
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Wie immer darf ich bekannt geben, dass die Sitzung von ORF 2 bis 13 Uhr live übertragen wird, im Anschluss von ORF III und ab 19.15 Uhr zeitversetzt.
Auch heute wird zu Dokumentationszwecken wieder ein Fotograf unterwegs sein.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:
„Entlastung für Österreich“
Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Wöginger. Ich darf ihm das Wort erteilen – er weiß, dass seine Redezeit 10 Minuten beträgt.
Abgeordneter August Wöginger (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Meine sehr geehrten Damen und Herren, vor allem auch auf der Galerie und zu Hause vor den Bildschirmen! Wir als Volkspartei haben heute für diese Aktuelle Stunde das Thema „Entlastung für Österreich“ gewählt, weil wir aufzeigen wollen, welchen Schwerpunkt wir gerade auch im heurigen Jahr mit Entlastungsmaßnahmen für die Österreicherinnen und Österreicher setzen wollen. Wir setzen damit den erfolgreichen Kurs dieser Bundesregierung fort. Wir entlasten die Menschen in Österreich in dieser Legislaturperiode mit einem Gesamtpaket von rund 6 Milliarden Euro. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
Wir haben ja auch ein sehr erfolgreiches Jahr hinter uns gebracht; zahlreiche Maßnahmen, auch Reformen, wurden gemeinsam beschlossen. Es war ein sehr intensives Jahr 2018, und in diesem Jahr wurden bereits erste Entlastungsschritte gesetzt. Wir haben die Arbeitslosenversicherungsbeiträge für die Niedrigverdiener gesenkt, wir haben
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