Übersicht
Im Tourismusausschuss werden alle Gesetzesvorlagen und Anträge sowie Berichte, die sich auf die Tourismus- und Freizeitwirtschaft beziehen, behandelt. Das umfasst die Reisewirtschaft, die wirtschaftliche Lage der Tourismusbetriebe (Besteuerung und Förderungen) und die Österreich Werbung. Auch der Tourismus als Arbeitsmarkt und die Infrastruktur im Inland, z.B. für Radreisen, sowie die Beförderung vom und ins Ausland, z.B. durch Flugverkehr, sind Thema im Tourismusausschuss.
Obmann:
Mag. Gerald Hauser
Obmannstellvertreter/-in: Josef Schellhorn, Heike Grebien, Karl Schmidhofer
Mitgliederverzeichnisse
Zuletzt zugewiesene Verhandlungsgegenstände
- Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für März bis Dezember 2020 sowie Jänner 2021 (III-258 d.B.)
- Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für März 2021 (III-307 d.B.)
- Alle Verhandlungsgegenstände in Vorberatung
Letzte/Nächste Tagesordnung
Letzte Veröffentlichungen/Berichte
- Bericht vom 11.02.2021 betreffend dringende Unterstützung der Privatvermieter – Härtefälle vermeiden (656 d.B.)
- Alle Veröffentlichungen/Berichte
Aktuelle Meldungen der Parlamentskorrespondenz
- 11.02.2021 - Corona-Krise: Aktuelle Aussprache im Tourismusausschuss mit Ministerin Köstinger (Nr. 139/2021)
- 11.02.2021 - Tourismusausschuss: Ausweitung des Härtefallfonds für touristische VermieterInnen auf den Weg gebracht (Nr. 140/2021)
Alle Meldungen der Parlamentskorrespondenz
- 11.02.2021 - Corona-Krise: Aktuelle Aussprache im Tourismusausschuss mit Ministerin Köstinger (Nr. 139/2021)
- 11.02.2021 - Tourismusausschuss: Ausweitung des Härtefallfonds für touristische VermieterInnen auf den Weg gebracht (Nr. 140/2021)
- 17.12.2020 - Tourismusausschuss befasst sich mit Fragen der Entschädigung und längerfristigen Stärkung von Tourismusbetrieben (Nr. 1453/2020)
- 17.12.2020 - Tourismusausschuss zur aktuellen Lage im Zeichen der Corona-Krise (Nr. 1455/2020)
- 08.10.2020 - Tourismusausschuss stimmt einhellig für Schutzschirm über 300 Mio. € für Veranstaltungsbranche (Nr. 1013/2020)
- 08.10.2020 - Corona-Krise: Aktuelle Aussprache über Herausforderungen für Tourismusbranche (Nr. 1015/2020)
- 10.06.2020 - Corona-Auswirkungen für Tourismusbranche: Intensive Debatte im Tourismusausschuss (Nr. 608/2020)
Veröffentlichungen/Berichte
Ausschussberichte
- Bericht vom 11.02.2021 betreffend dringende Unterstützung der Privatvermieter – Härtefälle vermeiden (656 d.B.)
- Bericht vom 08.10.2020 betreffend Förderung des Ausbaus der Gastronomie und Hotellerie im ländlichen Raum (403 d.B.)
- Bericht vom 08.10.2020 betreffend KMU-Förderungsgesetz (402 d.B.)
- Bericht vom 10.06.2020 betreffend Tourismus in Österreich 2019 (224 d.B.)
Berichte und Anträge
Ausschussentschließungsanträge
Aktuelle Aussprachen
- Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG zum Thema "Aktuelle Lage im Tourismus" (Sitzung am 11.02.2021)
- Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG zum Thema "Aktuelle Lage im Tourismus" (Sitzung am 17.12.2020)
- Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG (Sitzung am 08.10.2020)
Verhandlungsgegenstände
Vorberatung im Ausschuss noch nicht aufgenommen
- Wirtesterben verhindern – Gastronomiebetriebe sofort aufsperren (1250/A(E))
- finanzielle Unterstützungen für touristische Privatvermieter ermöglichen – kulante Lösungen für Privatvermieter ohne Hauptwohnsitz am Standort der Privatvermietung sicherstellen (1269/A(E))
- bestehende Beherbergungsbetriebe erhalten, Förderung von Hotelneubauten durch Bettengrenzen limitieren (1270/A(E))
- keine Bundesförderungen für Großprojekte in Tourismusregionen zur Schaffung illegaler Freizeitwohnsitze (1273/A(E))
- Tourismus- und Freizeitwirtschaft retten – gezielte Maßnahmen für mehr Eigenkapital! (1322/A(E))
- Umsatzersatz auch für gewerbliche und sonstige touristische Vermieter mit Einkünften gemäß § 28 EStG ermöglichen (1401/A(E))
- Einkommensgrenze für Nebeneinkünfte für Privatvermieter gemäß der Richtlinie nach dem Härtefallfondsgesetz abschaffen (1441/A(E))
- pauschalen monatlichen 35 prozentigen Ersatz für Fixkosten und Gewinnentgang seit Beginn der Pandemie für gewerbliche und sonstige touristische Vermieter mit Einkünften gemäß § 28 EstG sofort sicherstellen (1531/A(E))
Zur Enderledigung zugewiesen / Beratung im Ausschuss noch nicht aufgenommen
- Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für März bis Dezember 2020 sowie Jänner 2021 (III-258 d.B.)
- Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Februar 2021 (III-287 d.B.)
- Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für März 2021 (III-307 d.B.)
Im Ausschuss in Vorberatung bzw. in Beratung
- bundesweite Registrierungspflicht für Home Sharing (162/A(E))
- Verkürzung der Abschreibungsdauer im Tourismus (295/A(E))
- Maßnahmenpaket für Vermieterinnen und Vermieter von Privatzimmern und Ferienwohnungen (296/A(E))
- Maßnahmen für den Jobmotor Tourismus- und Freizeitwirtschaft (562/A(E))
- dringende Miteinbeziehung der privaten Vermieter von Ferienwohnungen im Rahmen des häuslichen Zu- und Nebenerwerbs mit maximal zehn Betten in den Coronavirus-Härtefallfonds (601/A(E))
- voller Entschädigungsanspruch nach dem Epidemiegesetz für alle Gastronomie- und Beherbergungsbetriebe bis zum Zeitpunkt der Aufhebung des Betretungsverbotes (745/A(E))
- Gutscheinheft für Freizeitaktivitäten (774/A(E))
- Situation der Tourismusbranche in der kommenden Herbst- und Wintersaison (830/A(E))
- Maßnahmen für die Lehrlinge der Tourismusbranche in den Tourismusbetrieben (833/A(E))
- Eigenkapitalstärkung zur Wiederbelebung der Tourismuswirtschaft (867/A(E))
- Maßnahmen zur Kompensation der Einnahmenausfälle für Gastronomie und Tourismus in Folge der jüngst verordneten Einschränkungen (889/A(E))
- Wintersaison retten – Kostenübernahme für Erstellung und Umsetzung von Sicherheits- und Hygienekonzepten durch den Bund (990/A(E))
- dringende Auszahlung der Vergütungen für den Verdienstentgang für gemäß Epidemiegesetz geschlossene Betriebe (1028/A(E))
- Gewerbetreibenden helfen – Schikanen beim Fixkostenzuschuss und Umsatzersatz beenden (1128/A(E))
- Ausgrenzung von Gewerbetreibenden beim Umsatzersatz beenden (1129/A(E))
- Ausbau der Erwachsenenlehre für ArbeitnehmerInnen im Tourismus (1157/A(E))
- kulante Lösungen für touristische Betriebe, bisher ohne Anspruch auf Covidförderungen, obwohl diese Betriebe auch behördlich geschlossen wurden oder aufgrund des "Shutdowns" nicht vermieten dürfen (1181/A(E))
- Herstellung von Wettbewerbsgleichheit durch Beendigung der Zwangsschließungen der Beherbergungsbetriebe (1182/A(E))
- dringende Unterstützung für vom Lockdown massiv betroffene Sportartikelhändler und Skiverleiher in Tourismusregionen (1207/A(E))
- umgehende Öffnung des Härtefallfonds für Privatvermieter, die Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung erhalten (1212/A(E))
- Bonusticket für in Österreich lebende Menschen, die Urlaub in Österreich machen (1225/A(E))
Sitzungsüberblick
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens |
|---|---|
| 24.06.2021 |
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| 11.02.2021 |
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| 11.02.2021 | Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 5. Sitzung des Ausschusses: Corona-Krise: Aktuelle Aussprache im Tourismusausschuss mit Ministerin Köstinger Nr. 139/2021 |
| 11.02.2021 | Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 5. Sitzung des Ausschusses: Tourismusausschuss: Ausweitung des Härtefallfonds für touristische VermieterInnen auf den Weg gebracht Nr. 140/2021 |
| TOP 1 | Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG zum Thema "Aktuelle Lage im Tourismus" |
| TOP 2 |
Bonusticket für in Österreich lebende Menschen, die Urlaub in Österreich machen (1225/A(E)) In der Sitzung vom 11. Februar 2021 vertagt! |
| TOP 3 |
dringende Unterstützung für vom Lockdown massiv betroffene Sportartikelhändler und Skiverleiher in Tourismusregionen (1207/A(E)) In der Sitzung vom 11. Februar 2021 vertagt! |
| TOP 4 |
Maßnahmen für den Jobmotor Tourismus- und Freizeitwirtschaft (562/A(E)) In der Sitzung vom 11. Februar 2021 vertagt! |
| TOP 5 | dringende Unterstützung der Privatvermieter – Härtefälle vermeiden (1029/A(E)) |
| TOP 6 |
umgehende Öffnung des Härtefallfonds für Privatvermieter, die Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung erhalten (1212/A(E)) In der Sitzung vom 11. Februar 2021 vertagt! |
| TOP 7 |
Ausgrenzung von Gewerbetreibenden beim Umsatzersatz beenden (1129/A(E)) In der Sitzung vom 11. Februar 2021 vertagt! |
| TOP 8 |
Eigenkapitalstärkung zur Wiederbelebung der Tourismuswirtschaft (867/A(E)) In der Sitzung vom 11. Februar 2021 vertagt! |
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| 17.12.2020 |
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| 17.12.2020 | Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 4. Sitzung des Ausschusses: Tourismusausschuss befasst sich mit Fragen der Entschädigung und längerfristigen Stärkung von Tourismusbetrieben Nr. 1453/2020 |
| 17.12.2020 | Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 4. Sitzung des Ausschusses: Tourismusausschuss zur aktuellen Lage im Zeichen der Corona-Krise Nr. 1455/2020 |
| TOP 1 | Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG zum Thema "Aktuelle Lage im Tourismus" |
| TOP 2 |
Ausbau der Erwachsenenlehre für ArbeitnehmerInnen im Tourismus (1157/A(E)) In der Sitzung vom 17. Dezember 2020 vertagt! |
| TOP 3 |
Wintersaison retten – Kostenübernahme für Erstellung und Umsetzung von Sicherheits- und Hygienekonzepten durch den Bund (990/A(E)) In der Sitzung vom 17. Dezember 2020 vertagt! |
| TOP 4 |
dringende Auszahlung der Vergütungen für den Verdienstentgang für gemäß Epidemiegesetz geschlossene Betriebe (1028/A(E)) In der Sitzung vom 17. Dezember 2020 vertagt! |
| TOP 5 |
Gewerbetreibenden helfen – Schikanen beim Fixkostenzuschuss und Umsatzersatz beenden (1128/A(E)) In der Sitzung vom 17. Dezember 2020 vertagt! |
| TOP 6 |
kulante Lösungen für touristische Betriebe, bisher ohne Anspruch auf Covidförderungen, obwohl diese Betriebe auch behördlich geschlossen wurden oder aufgrund des "Shutdowns" nicht vermieten dürfen (1181/A(E)) In der Sitzung vom 17. Dezember 2020 vertagt! |
| TOP 7 |
Herstellung von Wettbewerbsgleichheit durch Beendigung der Zwangsschließungen der Beherbergungsbetriebe (1182/A(E)) In der Sitzung vom 17. Dezember 2020 vertagt! |
| TOP 8 |
Eigenkapitalstärkung zur Wiederbelebung der Tourismuswirtschaft (867/A(E)) In der Sitzung vom 17. Dezember 2020 vertagt! |
| Schließen | |
| 08.10.2020 |
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| 08.10.2020 | Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 3. Sitzung des Ausschusses: Tourismusausschuss stimmt einhellig für Schutzschirm über 300 Mio. € für Veranstaltungsbranche Nr. 1013/2020 |
| 08.10.2020 | Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 3. Sitzung des Ausschusses: Corona-Krise: Aktuelle Aussprache über Herausforderungen für Tourismusbranche Nr. 1015/2020 |
| TOP 1 | Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG |
| TOP 2 | KMU-Förderungsgesetz (900/A) |
| TOP 3 | Förderung des Ausbaus der Gastronomie und Hotellerie im ländlichen Raum (640/A(E)) |
| TOP 4 |
Maßnahmen zur Kompensation der Einnahmenausfälle für Gastronomie und Tourismus in Folge der jüngst verordneten Einschränkungen (889/A(E)) In der Sitzung vom 8. Oktober 2020 vertagt! |
| TOP 5 |
Maßnahmen für den Jobmotor Tourismus- und Freizeitwirtschaft (562/A(E)) In der Sitzung vom 8. Oktober 2020 vertagt! |
| TOP 6 |
voller Entschädigungsanspruch nach dem Epidemiegesetz für alle Gastronomie- und Beherbergungsbetriebe bis zum Zeitpunkt der Aufhebung des Betretungsverbotes (745/A(E)) In der Sitzung vom 8. Oktober 2020 vertagt! |
| TOP 7 |
Gutscheinheft für Freizeitaktivitäten (774/A(E)) In der Sitzung vom 8. Oktober 2020 vertagt! |
| TOP 8 |
Situation der Tourismusbranche in der kommenden Herbst- und Wintersaison (830/A(E)) In der Sitzung vom 8. Oktober 2020 vertagt! |
| TOP 9 |
Maßnahmen für die Lehrlinge der Tourismusbranche in den Tourismusbetrieben (833/A(E)) In der Sitzung vom 8. Oktober 2020 vertagt! |
| TOP 10 |
Eigenkapitalstärkung zur Wiederbelebung der Tourismuswirtschaft (867/A(E)) In der Sitzung vom 8. Oktober 2020 vertagt! |
| Schließen | |
| 10.06.2020 |
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| 10.06.2020 | Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Corona-Auswirkungen für Tourismusbranche: Intensive Debatte im Tourismusausschuss Nr. 608/2020 |
| TOP 1 | Tourismus in Österreich 2019 (III-138 d.B.) |
| TOP 2 |
Maßnahmenpaket für Vermieterinnen und Vermieter von Privatzimmern und Ferienwohnungen (296/A(E)) In der Sitzung vom 10. Juni 2020 vertagt! |
| TOP 3 |
dringende Miteinbeziehung der privaten Vermieter von Ferienwohnungen im Rahmen des häuslichen Zu- und Nebenerwerbs mit maximal zehn Betten in den Coronavirus-Härtefallfonds (601/A(E)) In der Sitzung vom 10. Juni 2020 vertagt! |
| TOP 4 |
Maßnahmen für den Jobmotor Tourismus- und Freizeitwirtschaft (562/A(E)) In der Sitzung vom 10. Juni 2020 vertagt! |
| TOP 5 |
bundesweite Registrierungspflicht für Home Sharing (162/A(E)) In der Sitzung vom 10. Juni 2020 vertagt! |
| TOP 6 |
Verkürzung der Abschreibungsdauer im Tourismus (295/A(E)) In der Sitzung vom 10. Juni 2020 vertagt! |
| Schließen | |
| 10.01.2020 |
nach Schluss der Plenarberatungen |
| 10.01.2020 | Konstituierung |
| Schließen | |
| 10.01.2020 | Festsetzung der Mitgliederzahl |



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