Ehrenzeichenrechtsänderungsgesetz (76/A und Zu 76/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung, Büro des Bundesministers für EU, Kunst, Kultur und Medien und das Bundesministerium für Inneres

Verlangen auf erste Lesung binnen drei Monaten (Frist: 13.02.2020)

3. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

Vorgesehen für den Ausschuss für innere Angelegenheiten

Zurückziehung des Verlangens auf erste Lesung (Zu 76/A)

10. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für innere Angelegenheiten

Ausschuss für innere Angelegenheiten: auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für innere Angelegenheiten: Bericht 554 d.B.

71. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen
Dafür: V, S, F, G, N. Dagegen: -

Wortmeldungen in der Debatte

Auf der Tagesordnung der 71. Sitzung des Nationalrates

Neu zugewiesen an den Verfassungsausschuss

Zuweisung des Antrags 76/A an den Verfassungsausschuss nach Kenntnisnahme des Berichts des ursprünglich mit der Vorberatung betrauten Ausschusses für innere Angelegenheiten (730/GO)

Verfassungsausschuss: auf Tagesordnung in der 12. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 4. November 2021 vertagt.

Verfassungsausschuss: auf Tagesordnung in der 20. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 6. Dezember 2022 vertagt.

Verfassungsausschuss: auf Tagesordnung in der 25. Sitzung des Ausschusses
Wiederaufnahme der am 6. Dezember 2022 vertagten Verhandlungen

Verfassungsausschuss: Miterledigt mit Bericht 2222 d.B.

Auf der Tagesordnung der 235. Sitzung des Nationalrates Miterledigung

Wortmeldungen in der Debatte