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Ehrenzeichenrechtsänderungsgesetz (76/A und Zu 76/A)

Übersicht

Status: Verfassungsausschuss: auf Tagesordnung in der 12. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 4. November 2021 vertagt!

Selbständiger Antrag

Antrag der Abgeordneten Dr. Stephanie Krisper, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 2. April 1952 über die Schaffung von Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich, das Bundesgesetz über die Verleihung von Bundes-Ehrenzeichen (Bundes-Ehrenzeichengesetz) sowie das Bundesgesetz vom 25. Mai 1955 über die Schaffung eines Österreichischen Ehrenzeichens für Wissenschaft und Kunst und eines Österreichischen Ehrenkreuzes für Wissenschaft und Kunst geändert werden (Ehrenzeichenrechtsänderungsgesetz)


Eingebracht von: Dr. Stephanie Krisper

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Inhaltsbeschreibung
Ausschuss- und Plenarberatungen

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einbringung NR  
13.11.2019 Einbringung im Nationalrat  
13.11.2019 Übermittlung an das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung, Büro des Bundesministers für EU, Kunst, Kultur und Medien und das Bundesministerium für Inneres  
13.11.2019 Verlangen auf erste Lesung binnen drei Monaten (Frist: 13.02.2020)  
13.11.2019 3. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung S. 158
11.12.2019 Vorgesehen für den Ausschuss für innere Angelegenheiten  
16.01.2020 Zurückziehung des Verlangens auf erste Lesung (Zu 76/A)  
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  Ausschussberatungen NR  
22.01.2020 10. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für innere Angelegenheiten S. 79
01.12.2020 Ausschuss für innere Angelegenheiten: auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses  
01.12.2020 Ausschuss für innere Angelegenheiten: Bericht 554 d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen NR  
11.12.2020 71. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
S. 372-373
11.12.2020 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Dr. Stephanie Krisper (N) WortmeldungsartContra ProtokollS. 365-366 Video
Mag. Wolfgang Gerstl (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 366-367 Video
Mag. Eva Blimlinger (G) WortmeldungsartPro ProtokollS. 367 Video
11.12.2020 Auf der Tagesordnung der 71. Sitzung des Nationalrates  
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  Ausschussberatungen NR  
11.12.2020 Neu zugewiesen an den Verfassungsausschuss S. 372-373
12.12.2020 Aktenvermerk 181/BAV  
04.11.2021 Verfassungsausschuss: auf Tagesordnung in der 12. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 4. November 2021 vertagt!
 
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