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Seite '1735/A (XXVII. GP) - Strafgesetzbuch – StGB, Änderung' teilen



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Strafgesetzbuch – StGB, Änderung (1735/A)

Übersicht

Status: Gesetzesantrag abgelehnt (978 d.B.)

Selbständiger Antrag

Antrag der Abgeordneten Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz mit dem das Bundesgesetz vom 23. Jänner 1974 über die mit gerichtlicher Strafe bedrohter Handlungen (Strafgesetzbuch – StGB), BGBl. Nr. 60/1974 geändert wird


Eingebracht von: Mag. Harald Stefan

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Inhaltsbeschreibung
Ausschuss- und Plenarberatungen

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einbringung NR  
16.06.2021 Einbringung im Nationalrat  
16.06.2021 Übermittlung an das Bundesministerium für Justiz und das Bundesministerium für Inneres  
16.06.2021 Vorgesehen für den  
17.06.2021 111. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung  
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
17.06.2021 112. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung  
29.06.2021 auf Tagesordnung in der 10. Sitzung des Ausschusses  
29.06.2021 Bericht 978 d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen NR  
07.07.2021 Auf der Tagesordnung der 115. Sitzung des Nationalrates  
07.07.2021 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Mag. Harald Stefan (F) WortmeldungsartContra ProtokollHTML Video
Karl Mahrer (V) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Mag. Philipp Schrangl (F) WortmeldungsartContra ProtokollHTML Video
Mag. Jörg Leichtfried (S) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Mag. Georg Bürstmayr (G) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Dr. Nikolaus Scherak, MA (N) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Mag. Wolfgang Gerstl (V) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Mag. Hannes Amesbauer, BA (F) WortmeldungsartContra ProtokollHTML Video
Dr. Harald Troch (S) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Mag. Agnes Sirkka Prammer (G) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Dr. Johannes Margreiter (N) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
BM Karl Nehammer, MSc (V) WortmeldungsartRegierungsbank ProtokollHTML Video
Dr. Dagmar Belakowitsch (F) WortmeldungsartContra ProtokollHTML Video
Mag. Corinna Scharzenberger (V) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Dr. Johannes Margreiter (N) Wortmeldungsarttatsächliche Berichtigung ProtokollHTML Video
Herbert Kickl (F) WortmeldungsartContra ProtokollHTML Video
Ing. Reinhold Einwallner (S) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Mag. Yannick Shetty (N) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Mag. Johanna Jachs (V) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Dietmar Keck (S) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Dr. Christian Stocker (V) WortmeldungsartPro ProtokollHTML
HTML
Video
Mag. Hannes Amesbauer, BA (F) WortmeldungsartContra ProtokollHTML Video
Dr. Christian Stocker (V) Wortmeldungsarttatsächliche Berichtigung ProtokollHTML Video
07.07.2021 115. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung: Antrag, den ablehnenden Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen: angenommen
Dafür: V, S, G, N, dagegen: F
 
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  Berichterstattung / PDF, 127 KB HTML, 127 KB  

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