Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz, Änderung (1843/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort

Vorgesehen für den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie

Gesetzesvorschlag enthält Verfassungsbestimmungen

Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich

117. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

118. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie

118. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Lukas Hammer, Tanja Graf, Alois Schroll und Mag. Gerald Loacker auf Fristsetzung zur Berichterstattung durch den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie (650/GO)
angenommen
Dafür: V, S, G, N. Dagegen: F

Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie: Fristsetzung für Berichterstattung: 21.09.2021

Auf der Tagesordnung der 121. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

121. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, S, G, N. Dagegen: F

121. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, G, N. Dagegen: F

Beschluss im Nationalrat 366/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 18.11.2021)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Wirtschaftsausschuss des Bundesrates

Wirtschaftsausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses

Wirtschaftsausschuss des Bundesrates: Bericht 10741/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 930. Sitzung

930. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Marco Schreuder

930. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

930. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Dafür: V, S, G, A. Dagegen: F

930. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu Verfassungsgesetzen bzw. -bestimmungen, angenommen
Dafür: V, S, G, A. Dagegen: F

Beschluss im Bundesrat 366/BNR