Entgelterhöhungs-Zweckzuschussgesetz, Änderung (3072/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

Vorgesehen für den Ausschuss für Arbeit und Soziales

191. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

192. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales

Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 33. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Bericht 1926 d.B.

Auf der Tagesordnung der 197. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

197. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Pflegeprämie muss auch in Kärnten und allen anderen Bundesländern 2.000 Euro netto betragen!" (1004/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, N. Dagegen: V, S, G

197. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, F, G. Dagegen: S, N

197. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, F, G. Dagegen: S, N

Beschluss im Nationalrat 698/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 30.03.2023)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: Bericht 11177/BR d.B.

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 12. Sitzung des Ausschusses

Auf der Tagesordnung der 950. Sitzung

950. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Claudia Hauschildt-Buschberger

950. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

950. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Dafür: V, F, G. Dagegen: S, A

950. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Andrea Kahofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Echte Wertschätzung beim Gehalt statt einmalige Boni für die Pflege! (622/UEA-BR/2023)
abgelehnt
Dafür: S, F. Dagegen: V, G, A

950. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Josef Ofner, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Pflegeprämie muss auch in Kärnten und allen anderen Bundesländern 2.000 Euro netto betragen!" (623/UEA-BR/2023)
abgelehnt
Dafür: F. Dagegen: V, S, G, A

Beschluss im Bundesrat 698/BNR