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Verbotsverfahren gegen die HDP (3253/A(E))

Status

Außenpolitischer Ausschuss: auf Tagesordnung in der 14. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 23. März 2023 vertagt.

Einbringung NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
01.03.2023	Einbringung im Nationalrat
01.03.2023	Vorgesehen für den Außenpolitischer Ausschuss
02.03.2023	202. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung	Protokoll: S. 582

Ausschussberatungen NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
02.03.2023	203. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Außenpolitischer Ausschuss	Protokoll: S. 4-16
23.03.2023	Außenpolitischer Ausschuss: auf Tagesordnung in der 14. Sitzung des Ausschusses In der Sitzung vom 23. März 2023 vertagt.

Selbständiger Entschließungsantrag

Antrag der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbotsverfahren gegen die HDP

Parlamentskorrespondenz

20.03.2023 - Neu im Außenpolitischen Ausschuss

23.03.2023 - Außenpolitischer Ausschuss drängt auf Einhaltung völkerrechtlicher Verpflichtungen der Türkei

Parlamentarisches Verfahren

Einbringung NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
01.03.2023	Einbringung im Nationalrat
01.03.2023	Vorgesehen für den Außenpolitischer Ausschuss
02.03.2023	202. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung	Protokoll: S. 582

Ausschussberatungen NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
02.03.2023	203. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Außenpolitischer Ausschuss	Protokoll: S. 4-16
23.03.2023	Außenpolitischer Ausschuss: auf Tagesordnung in der 14. Sitzung des Ausschusses In der Sitzung vom 23. März 2023 vertagt.

Themen

Eingelangte Dokumente

Selbständiger Entschließungsantrag (gescanntes Original)
PDF
Entschließungsantrag (elektr. übermittelte Version)
PDF
HTML

Eingebracht von

Eva Maria Holzleitner, BSc (S)

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