Änderungen des Protokolls von 1998 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend Schwermetalle (635 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Umweltausschuss

81. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss

Umweltausschuss: auf Tagesordnung in der 12. Sitzung des Ausschusses

Umweltausschuss: Bericht 700 d.B.

Auf der Tagesordnung der 91. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

91. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: V, S, F, G, N. Dagegen: -

91. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Staatsvertrag durch Erlass von Gesetzen zu erfüllen, angenommen
Dafür: V, S, F, G, N. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 265/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 21.05.2021)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Umweltausschuss des Bundesrates

Umweltausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses

Umweltausschuss des Bundesrates: Bericht 10590/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 924. Sitzung

924. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Dipl.-Ing. Dr. Adi Gross

924. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

924. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen
Einhellig (Zustimmung gemäß Art. 50 Abs. 2 Ziffer 2 B-VG)

924. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben: Erfüllungsvorbehalt, angenommen
Einhellig (Erfüllung durch Erlassung von Gesetzen gemäß Artikel 50 Abs. 2 Ziffer 4 B-VG (kein Einspruch))

Beschluss im Bundesrat 265/BNR