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Seite '635 d.B. (XXVII. GP) - Änderungen des Protokolls von 1998 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend Schwermetalle' teilen



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Änderungen des Protokolls von 1998 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend Schwermetalle (635 d.B.)

Übersicht

Status: 81. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss

Regierungsvorlage: Staatsvertrag

Änderungen des Protokolls von 1998 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend Schwermetalle

Kurzinformation

Schwerpunkte des Staatsvertrages

Die Änderungen des Schwermetalle-Protokolls dienen dazu, die anthropogenen Emissionen von Blei, Kadmium und Quecksilber in die Luft weiter zu verringern und zu überwachen. Hierzu wurden insbesondere Regelungen zu Definitionen, Überwachungs- und Berichterstattungspflichten aktualisiert, ein schnelles Änderungsverfahren technischer Anhänge ohne Ratifikationsbedarf und Übergangsregelungen für die Staaten Osteuropas, des Kaukasus und Zentralasiens eingerichtet sowie aktualisierte Emissionsgrenzwerte für Staub als Träger von Schwermetallemissionen aus dem geänderten Göteborg-Protokoll in den Text des geänderten Schwermetalle-Protokolls übernommen.

Stand: 22.01.2021


Einbringendes Ressort: BMEIA (Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten)

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
22.01.2021 Einlangen im Nationalrat  
22.01.2021 Vorgesehen für den Umweltausschuss  
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  Ausschussberatungen NR  
04.02.2021 81. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss  
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