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Änderungen des Protokolls von 1998 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend Schwermetalle (635 d.B.)

Übersicht

Status: Beschlossen im Bundesrat 265/BNR
Einhellig (Zustimmung gemäß Art. 50 Abs. 2 Ziffer 2 B-VG)
Beschlossen im Nationalrat , Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -

Regierungsvorlage: Staatsvertrag

Änderungen des Protokolls von 1998 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend Schwermetalle

Kurzinformation

Schwerpunkte des Staatsvertrages

Die Änderungen des Schwermetalle-Protokolls dienen dazu, die anthropogenen Emissionen von Blei, Kadmium und Quecksilber in die Luft weiter zu verringern und zu überwachen. Hierzu wurden insbesondere Regelungen zu Definitionen, Überwachungs- und Berichterstattungspflichten aktualisiert, ein schnelles Änderungsverfahren technischer Anhänge ohne Ratifikationsbedarf und Übergangsregelungen für die Staaten Osteuropas, des Kaukasus und Zentralasiens eingerichtet sowie aktualisierte Emissionsgrenzwerte für Staub als Träger von Schwermetallemissionen aus dem geänderten Göteborg-Protokoll in den Text des geänderten Schwermetalle-Protokolls übernommen.

Stand: 22.01.2021


Einbringendes Ressort: BMEIA (Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten)

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Inhaltsbeschreibung
Ausschuss- und Plenarberatungen

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
22.01.2021 Einlangen im Nationalrat  
22.01.2021 Vorgesehen für den Umweltausschuss  
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
04.02.2021 81. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss S. 25-28
09.03.2021 Umweltausschuss: auf Tagesordnung in der 12. Sitzung des Ausschusses  
09.03.2021 Umweltausschuss: Bericht 700 d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen NR  
25.03.2021 Auf der Tagesordnung der 91. Sitzung des Nationalrates  
25.03.2021 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Ing. Martin Litschauer (G) WortmeldungsartPro ProtokollS. 254-255 Video
Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 255-256 Video
25.03.2021 91. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
S. 263-264
25.03.2021 91. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Staatsvertrag durch Erlass von Gesetzen zu erfüllen, angenommen
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
S. 263-264
25.03.2021 Beschluss im Nationalrat 265/BNR  
26.03.2021 Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat  
Schließen
  Einlangen BR  
26.03.2021 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei (Frist: 21.05.2021)  
26.03.2021 Mitwirkungsrecht des Bundesrates  
Schließen
  Ausschussberatungen BR  
26.03.2021 Zuweisung an den Umweltausschuss des Bundesrates  
29.03.2021 Umweltausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses  
29.03.2021 Umweltausschuss des Bundesrates: Bericht 10590/BR d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen BR  
30.03.2021 Auf der Tagesordnung der 924. Sitzung  
30.03.2021 924. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Dipl.-Ing. Dr. Adi Gross S. 198-199
30.03.2021 924. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig
S. 199-200
30.03.2021 924. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen
Einhellig (Zustimmung gemäß Art. 50 Abs. 2 Ziffer 2 B-VG)
S. 199-200
30.03.2021 924. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben: Erfüllungsvorbehalt, angenommen
Einhellig (Erfüllung durch Erlassung von Gesetzen gemäß Artikel 50 Abs. 2 Ziffer 4 B-VG (kein Einspruch))
S. 199-200
30.03.2021 Beschluss im Bundesrat 265/BNR  
Schließen
  Bundesgesetzblatt III Nr. 172/2021  
  Kunsttext