X

HINWEISE ZU COOKIES


Die Webseite verwendet Cookies für die Herstellung der Funktionalität und für die anonyme Analyse des Online-Verhaltens der BesucherInnen. Diese Analyse hilft, das Informationsangebot für die BenutzerInnen besser zu gestalten. Mehr


Analyse-Cookies dienen zum Sammeln und Zusammenfassen von Daten unserer BesucherInnen und deren Verhalten auf unserer Website. Die Parlamentsdirektion nutzt diese Informationen ausschließlich zur Verbesserung der Website und gibt sie nicht an Dritte weiter.

Suche
X

Seite '943 d.B. (XXVII. GP) - Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz, Arbeitskräfteüberlassungsgesetz u.a., Änderung' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz, Arbeitskräfteüberlassungsgesetz u.a., Änderung (943 d.B.)

Übersicht

Status: Ablauf der 8-Wochenfrist im Bundesrat am 03.09.2021
Beschlossen im Nationalrat 339/BNR, Dafür: V, G, dagegen: S, F, N

Regierungsvorlage: Bundes(verfassungs)gesetz

Bundesgesetz, mit dem das Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz, das Arbeitskräfteüberlassungsgesetz und das Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz geändert werden

Kurzinformation

Schwerpunkte der Regierungsvorlage

  • Meldung zur Verlängerung der Dauer der Entsendung über 12 Monate hinaus
  • Überarbeitung der Strafbestimmungen im LSB-BG

Stand: 16.06.2021


Regierungsmitglied: BMA (Bundesministerium für Arbeit) Regierungsmitglied Bundesministerium für Arbeit

bezieht sich auf: Lohn- und Sozialdumping- Bekämpfungsgesetz, Arbeitskräfteüberlassungsgesetz, u.a., Änderung (112/ME)

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Inhaltsbeschreibung
Ausschuss- und Plenarberatungen

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
16.06.2021 Einlangen im Nationalrat  
16.06.2021 Vorgesehen für den  
17.06.2021 112. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens  
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
17.06.2021 113. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung  
01.07.2021 auf Tagesordnung in der 20. Sitzung des Ausschusses  
01.07.2021 Bericht 1011 d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen NR  
07.07.2021 Auf der Tagesordnung der 115. Sitzung des Nationalrates  
07.07.2021 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Josef Muchitsch (S) WortmeldungsartContra ProtokollHTML Video
Rebecca Kirchbaumer (V) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Peter Wurm (F) WortmeldungsartContra ProtokollHTML Video
Mag. Markus Koza (G) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Alois Stöger, diplômé (S) Wortmeldungsarttatsächliche Berichtigung ProtokollHTML Video
Mag. Gerald Loacker (N) WortmeldungsartContra ProtokollHTML Video
Josef Muchitsch (S) Wortmeldungsarttatsächliche Berichtigung ProtokollHTML Video
BM Mag. Dr. Martin Kocher (V) WortmeldungsartRegierungsbank ProtokollHTML Video
Laurenz Pöttinger (V) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Rudolf Silvan (S) WortmeldungsartContra ProtokollHTML Video
07.07.2021 115. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen (AA-164)
abgelehnt
Dafür: S, F, dagegen: V, G, N
 
07.07.2021 115. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, G, dagegen: S, F, N
 
07.07.2021 115. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, G, dagegen: S, F, N
 
07.07.2021 Beschluss im Nationalrat 339/BNR  
09.07.2021 Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat  
Schließen
  Einlangen BR  
09.07.2021 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei (Frist: 03.09.2021)  
09.07.2021 Mitwirkungsrecht des Bundesrates  
Schließen
  Ausschussberatungen BR  
09.07.2021 Zuweisung  
13.07.2021 Bericht 10692/BR d.B.  
13.07.2021 auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses  
Schließen
  Plenarberatungen BR  
15.07.2021 Auf der Tagesordnung der 929. Sitzung  
15.07.2021 929. Sitzung: Debatte  
15.07.2021 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Korinna Schumann (S) WortmeldungsartContra ProtokollHTML Video
Ernest Schwindsackl (V) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Andrea Michaela Schartel (F) WortmeldungsartContra ProtokollHTML Video
Andreas Lackner (G) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
MMag. Dr. Karl-Arthur Arlamovsky (A) WortmeldungsartContra ProtokollHTML Video
Horst Schachner (S) WortmeldungsartContra ProtokollHTML Video
Günter Kovacs (S) WortmeldungsartContra ProtokollHTML Video
BM Mag. Dr. Martin Kocher (V) WortmeldungsartRegierungsbank ProtokollHTML Video
15.07.2021 929. Sitzung: Antrag der Bundesräte Karl Bader, Marco Schreuder, Kolleginnen und Kollegen , keinen Einspruch zu erheben (1469/GO-BR/2021)
abgelehnt
Dafür: V, G, dagegen: S, F, A
 
15.07.2021 929. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, abgelehnt
Dafür: V, G, dagegen: S, F, A
 
15.07.2021 Ablauf der 8-Wochenfrist im Bundesrat am 03.09.2021  
Schließen
  Berichterstattung / PDF, 85 KB HTML, 85 KB  

Stellungnahmen

Einbringung einer Stellungnahme

Möchten Sie zu dieser Regierungsvorlage Stellung nehmen? Nutzen Sie dazu im Formular die Eingabe über das Textfeld (max. 10.000 Zeichen) oder die PDF-Upload-Möglichkeit als Gast oder als registrierte UserIn (hier registrieren).

Was passiert mit Ihrer Stellungnahme? Mehr

Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme

Bereits veröffentlichten Stellungnahmen können Sie online als Gast oder registrierte/r UserIn zustimmen (hier registrieren).

Wenn Sie die Veröffentlichung Ihrer Zustimmung erlauben, werden Ihre Daten auf der Website angezeigt.

Dokumente und Fassungen

Stellungnahmen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Stellungnahme einverstanden waren.