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Grundwerte der EU

Die EU ist heute weit mehr als eine reine Wirtschaftsgemeinschaft, als die sie ursprünglich nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet wurde, um nationale Gegensätze zu überwinden. Vielmehr versteht sie sich als eine Wertegemeinschaft, die auf Werten wie Freiheit, Demokratie und Achtung der Menschenrechte basiert und Grundfreiheiten sowie Rechtstaatlichkeit garantiert. Die Einhaltung dieser Grundsätze stellt daher auch eine zentrale Voraussetzung jeder Erweiterung dar.

Werteverständnis im Reformvertrag von Lissabon

Unterstrichen wird dieses Selbstverständnis der EU durch Artikel 2 EUV des Lissabon-Vertrags / PDF, 157 KB, in dem es heißt:

"Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte, einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören. Diese Werte sind allen Mitgliedstaaten in einer Gesellschaft gemeinsam, die sich durch Pluralismus, Nichtdiskriminierung, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität und die Gleichheit von Frauen und Männern auszeichnet."

Der Lissabon-Vertrag definiert in Artikel 3 EUV die gemeinsamen Ziele der Union:

  • Förderung von Frieden, der Werte und des Wohlergehens der Völker der Union
  • Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts ohne Binnengrenzen
  • Binnenmarkt und eine nachhaltige Entwicklung Europas auf der Grundlage von ausgewogenem Wirtschaftswachstum und Preisstabilität
  • eine wettbewerbsfähige soziale Marktwirtschaft, die auf Vollbeschäftigung und sozialen Frieden abzielt
  • Umweltschutz
  • Bekämpfung von sozialer Ausgrenzung und Diskriminierung
  • Förderung sozialer Gerechtigkeit, die Gleichstellung von Frauen und Männern, die Solidarität zwischen den Generationen und den Schutz der Rechte des Kindes
  • Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten
  • Schutz und Entwicklung des kulturellen Erbes Europas
  • Wirtschafts- und Währungsunion, deren Währung der Euro ist

Die Charta der Grundrechte

Die Grundrechte der EU-BürgerInnen werden zusätzlich durch die Charta der Grundrechte, gestärkt. Darin werden nicht nur traditionelle Grundrechte gesichert, wie sie hochentwickelte rechtstaatliche Demokratien garantieren, sondern in ihr sind neben politischen auch wirtschaftliche und soziale Rechte verankert. Damit hat man einen der modernsten Grundrechtskataloge geschaffen.

Darüber hinaus werden im Titel II EUV des Vertrags von Lissabon explizit die demokratischen Grundsätze der Europäischen Union festgeschrieben. So bekräftigt der Vertrag, dass die Arbeitsweise der Union auf der repräsentativen Demokratie beruht. Alle BürgerInnen haben das Recht, am demokratischen Leben der Union teilzunehmen. Mit der durch den Vertrag von Lissabon eröffneten Möglichkeit eines europäischen Volksbegehrens ("Bürgerinitiative"), werden auch die demokratischen Rechte der BürgerInnen auf EU-Ebene erweitert.

Diskriminierungsverbot, Zusammen­arbeit und Subsidiaritätsprinzip

Eines der wesentlichen Grundprinzipien der EU ist das Verbot jeglicher Diskriminierung, nicht nur im wirtschaftlichen Sinn. Alle UnionsbürgerInnen sind vor dem Gesetz gleich. Auch die EU-Institutionen sind auf der Basis der Gleichrangigkeit aller Mitgliedstaaten konzipiert. Die nationale Identität der Mitgliedstaaten wird vertraglich geachtet. Regionen arbeiten heute grenzüberschreitend zusammen. Auch wenn vieles auf der Gemeinschaftsebene geregelt wird, stellt das Subsidiaritätsprinzip ein wichtiges Element dar. Dieses wird durch den Vertrag von Lissabon insofern gestärkt, als nunmehr die Mitwirkungsrechte der nationalen Parlamente im Rahmen der EU-Gesetzgebung ausgeweitet werden.

Die Bewegungsfreiheit über die nationalen Grenzen hinaus wird durch die Prinzipien der Freizügigkeit der ArbeitnehmerInnen, der Freiheit der Niederlassung, der Freiheit des Dienstleistungsverkehrs, der Freiheit des Warenverkehrs und der Freiheit des Kapitalverkehrs gewährleistet.