Landesverteidigungsausschuss (1/A-LV XXVIII. GP) seit 26.02.2025

Datum

Sitzungsüberblick

27.11.2025

6. Sitzung

Tagesordnung
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Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
27.11.2025	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 6. Sitzung des Ausschusses: Kontroverse Debatte über Beschaffungen im Landesverteidigungsausschuss Nr. 1096/2025
27.11.2025	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 6. Sitzung des Ausschusses: Verteidigungsausschuss debattiert über Neutralität, Rüstungsexporte, Transparenz und sexuelle Übergriffe Nr. 1097/2025
TOP 1	Jahresbericht 2024 der Beschaffungs-Prüfkommission (BPK) (III-248 d.B.)
TOP 2	Einführung einer Verwendungsgruppe Militärberufscharge (551/A(E)) In der Sitzung vom 27. November 2025 vertagt
TOP 3	5-Punkte-Plan zum Schutz der Neutralität (568/A(E))
TOP 4	Schnelle Rechtssicherheit in Genehmigungsverfahren für Exporte von Rüstungsgütern (569/A(E))
TOP 5	Absage an EU-Geheimdienstpläne (609/A(E)) In der Sitzung vom 27. November 2025 vertagt
TOP 6	Einrichtung einer unabhängigen Kontrollkommission für die militärischen Nachrichtendienste (600/A(E)) In der Sitzung vom 27. November 2025 vertagt
TOP 7	Automatische Übermittlung der Berichte der Beschaffungs-Prüfkommission an den Nationalrat (602/A(E)) In der Sitzung vom 27. November 2025 vertagt
TOP 8	Meldestelle für sexuelle Übergriffe im Bundesministerium für Landesverteidigung (603/A(E)) In der Sitzung vom 27. November 2025 vertagt
TOP 9	Vorlage der Österreichischen Sicherheitsstrategie bis Jahresende (605/A(E))
TOP 10	langfristige Assistenzeinsätze im Inland jetzt beenden! (304/A(E)) In der Sitzung vom 27. November 2025 vertagt

07.10.2025

5. Sitzung

Tagesordnung
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Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
07.10.2025	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 5. Sitzung des Ausschusses: Breite Zustimmung zur Attraktivierung der Einjährig-Freiwilligen-Ausbildung Nr. 856/2025
07.10.2025	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 5. Sitzung des Ausschusses: Tanner: Wertschöpfung bei Rüstungsvorhaben soll möglichst in Österreich bleiben Nr. 858/2025
TOP 1	Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 2	Verlängerung des Grundwehrdienstes und Wiedereinführung von verpflichtenden Milizübungen (33/A(E)) In der Sitzung vom 7. Oktober 2025 vertagt
TOP 3	Attraktivierung der Einjährig-Freiwilligen-Ausbildung (425/A(E))
TOP 4	Novellierung des Landesverteidigungs-Finanzierungsgesetzes (LV-FinG) zur Sicherstellung der budgetären Planungssicherheit des Österreichischen Bundesheeres (426/A(E)) In der Sitzung vom 7. Oktober 2025 vertagt
TOP 5	Sicherstellung der Einbettung des Heeresgeschichtlichen Museums (HGM) als nachgeordnete Dienststelle im BMLV (427/A(E)) In der Sitzung vom 7. Oktober 2025 vertagt
TOP 6	mehr Transparenz und Kontrolle bei Gegengeschäften im Verteidigungsbereich sicherstellen (374/A(E)) In der Sitzung vom 7. Oktober 2025 vertagt
TOP 7	Wechselseitige Solidarität und Unterstützung im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik – Was bedeutet ein Übergriff auf EU-Hoheitsgebiet für Österreich? (465/A(E)) In der Sitzung vom 7. Oktober 2025 vertagt

05.06.2025

4. Sitzung

Tagesordnung
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Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
05.06.2025	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 4. Sitzung des Ausschusses: Desolate Kasernen: Tanner stellt Verbesserung der Infrastruktur beim Heer in Aussicht Nr. 498/2025
05.06.2025	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 4. Sitzung des Ausschusses: Landesverteidigungsausschuss: Personalmangel, EU-Vorhaben und Frauenförderung im Zentrum Nr. 500/2025
TOP 1	Bericht der Bundesministerin für Landesverteidigung betreffend Jahresvorschau 2025 (III-137 d.B.) Wiederaufnahme der am 13. Mai 2025 vertagten Verhandlungen
TOP 2	Bericht betreffend militärische Dienstleistungen von Frauen in den Jahren 2023 und 2024 (III-141 d.B.)
TOP 3	Landesverteidigungsbericht 2024/2025 (III-168 d.B.)
TOP 4	Jahresbericht 2024 der Parlamentarischen Bundesheerkommission für Beschwerdewesen (III-174 d.B.)
TOP 5	Nein zum Militärbündnis "Sky Shield" (180/A(E))
TOP 6	Beorderung von ausschließlich unbefristet beorderten Wehrpflichtigen in den Milizstand (238/A(E)) In der Sitzung vom 5. Juni 2025 vertagt
TOP 7	Befähigung des Österreichischen Bundesheeres zur Abwehr konventioneller militärischer Kräfte (Abwehroperation) und Erhöhung des Mobilmachungsrahmens (239/A(E)) In der Sitzung vom 5. Juni 2025 vertagt
TOP 8	Beendigung der Finanzierung externer und parteinaher sicherheitspolitischer Institute (240/A(E)) In der Sitzung vom 5. Juni 2025 vertagt
TOP 9	Ausbau der Autarkie des Truppenübungsplatzes Allensteig vor dem Hintergrund der Hochwassersituation vom 15. September 2024 (253/A(E)) In der Sitzung vom 5. Juni 2025 vertagt
TOP 10	Einstellung der Zahlungen an die Ukraine über die sogenannte Europäische Friedensfazilität (266/A(E))
TOP 11	Waffengesetz 1996 – WaffG (267/A) In der Sitzung vom 5. Juni 2025 vertagt
TOP 12	Aufwachsen in Frieden und Sicherheit auch durch die Verteidigungspolitik garantieren (301/A(E)) In der Sitzung vom 5. Juni 2025 vertagt
TOP 13	langfristige Assistenzeinsätze im Inland jetzt beenden! (304/A(E)) In der Sitzung vom 5. Juni 2025 vertagt
TOP 14	sofortige Vorlage des Jahresberichts der BMLV Beschaffungs-Prüfkommission (307/A(E)) In der Sitzung vom 5. Juni 2025 vertagt

13.05.2025

3. Sitzung

Tagesordnung
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Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
13.05.2025	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 3. Sitzung des Ausschusses: Nationalrat: Sicherheit und Verteidigung zentrale Themen in EU-Zukunftsdebatte Nr. 385/2025
TOP 1	Bericht der Bundesministerin für Landesverteidigung betreffend Jahresvorschau 2025 (III-137 d.B.) In der Sitzung vom 13. Mai 2025 vertagt

13.03.2025

2. Sitzung

Tagesordnung
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Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
13.03.2025	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Landesverteidigungsausschuss: Beschaffungs-Prüfkommission soll Vollziehung und Beschaffungen von Sky Shield prüfen Nr. 147/2025
TOP 1	Verlängerung des Grundwehrdienstes und Wiedereinführung von verpflichtenden Milizübungen (33/A(E)) In der Sitzung vom 13. März 2025 vertagt
TOP 2	Erhöhung des Entgeltes für Grundwehrdiener auf die Höhe der Mindestsicherung (32/A(E)) In der Sitzung vom 13. März 2025 vertagt
TOP 3	Anhebung des Regelbudgets der "UG 14 Militärische Angelegenheiten" auf zumindest zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (34/A(E)) In der Sitzung vom 13. März 2025 vertagt
TOP 4	Sky Shield - jetzt muss Europa zusammenstehen und gemeinsame Verteidigung aufbauen. Österreich muss seinen Beitrag dazu leisten! (115/A(E))

26.02.2025

1. Sitzung

Tagesordnung
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(Konstituierung)
nach Schluss der Plenarberatungen

26.02.2025

Festsetzung der Mitgliederzahl

Im Landesverteidigungsausschuss werden alle Gesetzesvorlagen und Anträge behandelt, die sich auf die militärische Landesverteidigung und das österreichische Bundesheer beziehen. Das umfasst die Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin Österreichs, den Wehrdienst und die gesamte Heeresorganisation. Der Landesverteidigungsausschuss diskutiert über die Ausstattung des Bundesheeres, von Kasernen und Truppenübungsplätzen über Militärflugzeuge bis zu Kampfanzügen. Auch die Beschäftigung von Frauen beim Bundesheer ist ein Thema im Ausschuss. Zur Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundesheeres (Abwehramt und Heeresnachrichtenamt) ist ein Ständiger Unterausschuss des Landesverteidigungsausschusses eingerichtet.

Letzte Veröffentlichungen/Berichte

Parlamentskorrespondenz

27.11.2025 - Verteidigungsausschuss debattiert über Neutralität, Rüstungsexporte, Transparenz und sexuelle Übergriffe

27.11.2025 - Kontroverse Debatte über Beschaffungen im Landesverteidigungsausschuss

Sitzungen des Ausschusses

Datum

Sitzungsüberblick

27.11.2025

6. Sitzung

Tagesordnung
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Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
27.11.2025	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 6. Sitzung des Ausschusses: Kontroverse Debatte über Beschaffungen im Landesverteidigungsausschuss Nr. 1096/2025
27.11.2025	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 6. Sitzung des Ausschusses: Verteidigungsausschuss debattiert über Neutralität, Rüstungsexporte, Transparenz und sexuelle Übergriffe Nr. 1097/2025
TOP 1	Jahresbericht 2024 der Beschaffungs-Prüfkommission (BPK) (III-248 d.B.)
TOP 2	Einführung einer Verwendungsgruppe Militärberufscharge (551/A(E)) In der Sitzung vom 27. November 2025 vertagt
TOP 3	5-Punkte-Plan zum Schutz der Neutralität (568/A(E))
TOP 4	Schnelle Rechtssicherheit in Genehmigungsverfahren für Exporte von Rüstungsgütern (569/A(E))
TOP 5	Absage an EU-Geheimdienstpläne (609/A(E)) In der Sitzung vom 27. November 2025 vertagt
TOP 6	Einrichtung einer unabhängigen Kontrollkommission für die militärischen Nachrichtendienste (600/A(E)) In der Sitzung vom 27. November 2025 vertagt
TOP 7	Automatische Übermittlung der Berichte der Beschaffungs-Prüfkommission an den Nationalrat (602/A(E)) In der Sitzung vom 27. November 2025 vertagt
TOP 8	Meldestelle für sexuelle Übergriffe im Bundesministerium für Landesverteidigung (603/A(E)) In der Sitzung vom 27. November 2025 vertagt
TOP 9	Vorlage der Österreichischen Sicherheitsstrategie bis Jahresende (605/A(E))
TOP 10	langfristige Assistenzeinsätze im Inland jetzt beenden! (304/A(E)) In der Sitzung vom 27. November 2025 vertagt

07.10.2025

5. Sitzung

Tagesordnung
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Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
07.10.2025	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 5. Sitzung des Ausschusses: Breite Zustimmung zur Attraktivierung der Einjährig-Freiwilligen-Ausbildung Nr. 856/2025
07.10.2025	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 5. Sitzung des Ausschusses: Tanner: Wertschöpfung bei Rüstungsvorhaben soll möglichst in Österreich bleiben Nr. 858/2025
TOP 1	Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 2	Verlängerung des Grundwehrdienstes und Wiedereinführung von verpflichtenden Milizübungen (33/A(E)) In der Sitzung vom 7. Oktober 2025 vertagt
TOP 3	Attraktivierung der Einjährig-Freiwilligen-Ausbildung (425/A(E))
TOP 4	Novellierung des Landesverteidigungs-Finanzierungsgesetzes (LV-FinG) zur Sicherstellung der budgetären Planungssicherheit des Österreichischen Bundesheeres (426/A(E)) In der Sitzung vom 7. Oktober 2025 vertagt
TOP 5	Sicherstellung der Einbettung des Heeresgeschichtlichen Museums (HGM) als nachgeordnete Dienststelle im BMLV (427/A(E)) In der Sitzung vom 7. Oktober 2025 vertagt
TOP 6	mehr Transparenz und Kontrolle bei Gegengeschäften im Verteidigungsbereich sicherstellen (374/A(E)) In der Sitzung vom 7. Oktober 2025 vertagt
TOP 7	Wechselseitige Solidarität und Unterstützung im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik – Was bedeutet ein Übergriff auf EU-Hoheitsgebiet für Österreich? (465/A(E)) In der Sitzung vom 7. Oktober 2025 vertagt

05.06.2025

4. Sitzung

Tagesordnung
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Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
05.06.2025	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 4. Sitzung des Ausschusses: Desolate Kasernen: Tanner stellt Verbesserung der Infrastruktur beim Heer in Aussicht Nr. 498/2025
05.06.2025	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 4. Sitzung des Ausschusses: Landesverteidigungsausschuss: Personalmangel, EU-Vorhaben und Frauenförderung im Zentrum Nr. 500/2025
TOP 1	Bericht der Bundesministerin für Landesverteidigung betreffend Jahresvorschau 2025 (III-137 d.B.) Wiederaufnahme der am 13. Mai 2025 vertagten Verhandlungen
TOP 2	Bericht betreffend militärische Dienstleistungen von Frauen in den Jahren 2023 und 2024 (III-141 d.B.)
TOP 3	Landesverteidigungsbericht 2024/2025 (III-168 d.B.)
TOP 4	Jahresbericht 2024 der Parlamentarischen Bundesheerkommission für Beschwerdewesen (III-174 d.B.)
TOP 5	Nein zum Militärbündnis "Sky Shield" (180/A(E))
TOP 6	Beorderung von ausschließlich unbefristet beorderten Wehrpflichtigen in den Milizstand (238/A(E)) In der Sitzung vom 5. Juni 2025 vertagt
TOP 7	Befähigung des Österreichischen Bundesheeres zur Abwehr konventioneller militärischer Kräfte (Abwehroperation) und Erhöhung des Mobilmachungsrahmens (239/A(E)) In der Sitzung vom 5. Juni 2025 vertagt
TOP 8	Beendigung der Finanzierung externer und parteinaher sicherheitspolitischer Institute (240/A(E)) In der Sitzung vom 5. Juni 2025 vertagt
TOP 9	Ausbau der Autarkie des Truppenübungsplatzes Allensteig vor dem Hintergrund der Hochwassersituation vom 15. September 2024 (253/A(E)) In der Sitzung vom 5. Juni 2025 vertagt
TOP 10	Einstellung der Zahlungen an die Ukraine über die sogenannte Europäische Friedensfazilität (266/A(E))
TOP 11	Waffengesetz 1996 – WaffG (267/A) In der Sitzung vom 5. Juni 2025 vertagt
TOP 12	Aufwachsen in Frieden und Sicherheit auch durch die Verteidigungspolitik garantieren (301/A(E)) In der Sitzung vom 5. Juni 2025 vertagt
TOP 13	langfristige Assistenzeinsätze im Inland jetzt beenden! (304/A(E)) In der Sitzung vom 5. Juni 2025 vertagt
TOP 14	sofortige Vorlage des Jahresberichts der BMLV Beschaffungs-Prüfkommission (307/A(E)) In der Sitzung vom 5. Juni 2025 vertagt

13.05.2025

3. Sitzung

Tagesordnung
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Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
13.05.2025	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 3. Sitzung des Ausschusses: Nationalrat: Sicherheit und Verteidigung zentrale Themen in EU-Zukunftsdebatte Nr. 385/2025
TOP 1	Bericht der Bundesministerin für Landesverteidigung betreffend Jahresvorschau 2025 (III-137 d.B.) In der Sitzung vom 13. Mai 2025 vertagt

13.03.2025

2. Sitzung

Tagesordnung
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Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
13.03.2025	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Landesverteidigungsausschuss: Beschaffungs-Prüfkommission soll Vollziehung und Beschaffungen von Sky Shield prüfen Nr. 147/2025
TOP 1	Verlängerung des Grundwehrdienstes und Wiedereinführung von verpflichtenden Milizübungen (33/A(E)) In der Sitzung vom 13. März 2025 vertagt
TOP 2	Erhöhung des Entgeltes für Grundwehrdiener auf die Höhe der Mindestsicherung (32/A(E)) In der Sitzung vom 13. März 2025 vertagt
TOP 3	Anhebung des Regelbudgets der "UG 14 Militärische Angelegenheiten" auf zumindest zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (34/A(E)) In der Sitzung vom 13. März 2025 vertagt
TOP 4	Sky Shield - jetzt muss Europa zusammenstehen und gemeinsame Verteidigung aufbauen. Österreich muss seinen Beitrag dazu leisten! (115/A(E))

26.02.2025

1. Sitzung

Tagesordnung
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(Konstituierung)
nach Schluss der Plenarberatungen

26.02.2025

Festsetzung der Mitgliederzahl

Beschlüsse

Tagesordnung
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Nr

Tagesordnungspunkt

TOP 1

Bericht der Bundesministerin für Landesverteidigung betreffend Jahresvorschau 2025 (III-137 d.B.)

Datum	Beschluss	Protokoll
	Bericht der Bundesministerin für Landesverteidigung betreffend Jahresvorschau 2025 (III-137 d.B.)
05.06.2025	Landesverteidigungsausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme Dafür: V, S, N, G, Dagegen: F
05.06.2025	Kommuniqué 41/KOMM Dafür: F, V, S, N, G, Dagegen: -

TOP 2

Bericht betreffend militärische Dienstleistungen von Frauen in den Jahren 2023 und 2024 (III-141 d.B.)

Datum	Beschluss	Protokoll
	Bericht betreffend militärische Dienstleistungen von Frauen in den Jahren 2023 und 2024 (III-141 d.B.)
05.06.2025	Landesverteidigungsausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme Dafür: F, V, S, N, G, Dagegen: -
05.06.2025	Kommuniqué 42/KOMM Dafür: F, V, S, N, G, Dagegen: -

TOP 4

Jahresbericht 2024 der Parlamentarischen Bundesheerkommission für Beschwerdewesen (III-174 d.B.)

Datum	Beschluss	Protokoll
	Jahresbericht 2024 der Parlamentarischen Bundesheerkommission für Beschwerdewesen (III-174 d.B.)
05.06.2025	Landesverteidigungsausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme Dafür: F, V, S, N, G, Dagegen: -
05.06.2025	Kommuniqué 43/KOMM Dafür: F, V, S, N, G, Dagegen: -

Veröffentlichungen und Berichte

Keine Dokumente vorhanden.

Keine unerledigten Verhandlungsgegenstände.

Landesverteidigungsausschuss (1/A-LV XXVIII. GP) seit 26.02.2025

Letzte Veröffentlichungen/Berichte

Parlamentskorrespondenz

Sitzungen des Ausschusses

Beschlüsse

Veröffentlichungen und Berichte

Obmann

Obmannstellvertreter:in

Dokumente

Letzte/Nächste Tagesordnung