*****
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Ich darf Sie recht herzlich zu unserer 274. Sitzung begrüßen, es ist die letzte vor dem Sommer. Ich darf recht herzlich die Damen und Herren Journalistinnen und Journalisten auf der Galerie, unsere Besucher:innen auf der Galerie und auch die Damen und Herren zu Hause, die uns vor den Bildschirmen folgen, begrüßen. Die Sitzung ist damit eröffnet.
Die Amtlichen Protokolle der 270. und der 271. Sitzung vom 3. Juli 2024 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und wurden nicht beanstandet.
Für die heutige Sitzung als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Martin Engelberg, Tanja Graf, Mag. Dr. Maria Theresia Niss, MBA, Mag. Muna Duzdar, Klaus Köchl, Mag. Andrea Kuntzl, Maximilian Lercher, Petra Wimmer, Christian Lausch, Wolfgang Zanger, Dr. Johannes Margreiter und Mag. Yannick Shetty.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Für den heutigen Sitzungstag hat das Bundeskanzleramt über die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:
Bundesminister für Inneres Mag. Gerhard Karner wird durch Bundesministerin für Justiz Dr. Alma Zadić, LL.M. vertreten.
Ich darf ferner bekannt geben, dass Mitglieder der Bundesregierung, welche sich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, wie folgt vertreten werden:
Bundesministerin für EU und Verfassung Mag. Karoline Edtstadler wird durch Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft Mag. Norbert Totschnig, MSc vertreten.
*****
Ich darf bekannt geben, dass diese Sitzung wie üblich live von ORF 2 bis 13 Uhr, von ORF III dann bis 19.15 Uhr und anschließend auf ORF ON übertragen wird.