Plenarsitzung
des Nationalrates
46. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
Mittwoch, 8. Juli 2020
XXVII. Gesetzgebungsperiode
Großer Redoutensaal
Plenarsitzung
des Nationalrates
46. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
Mittwoch, 8. Juli 2020
XXVII. Gesetzgebungsperiode
Großer Redoutensaal
Stenographisches Protokoll
46. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXVII. Gesetzgebungsperiode Mittwoch, 8. Juli 2020
Dauer der Sitzung
Mittwoch, 8. Juli 2020: 22.51 – 22.51 Uhr
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Inhalt
Personalien
Verhinderungen ................................................................................................................ 3
Ausschüsse
Zuweisungen .................................................................................................................... 3
Eingebracht wurden
Regierungsvorlagen ...................................................................................................... 3
342: Bundesgesetz, mit dem das Umweltförderungsgesetz geändert wird
343: Bundesgesetz, mit dem die Begründung von Vorbelastungen durch die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort genehmigt wird
Anfragebeantwortungen
des Bundeskanzlers auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Felix Eypeltauer, Kolleginnen und Kollegen (1931/AB zu 1907/J)
der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Helmut Brandstätter, Kolleginnen und Kollegen (1932/AB zu 1933/J)
des Bundeskanzlers auf die Anfrage der Abgeordneten Alois Stöger, diplômé, Kolleginnen und Kollegen (1933/AB zu 1924/J)
des Bundesministers für Finanzen auf die Anfrage der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen (1934/AB zu 1928/J)
des Bundesministers für Finanzen auf die Anfrage der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen (1935/AB zu 1927/J)
der Bundesministerin für EU und Verfassung im EU und Verfassung auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Felix Eypeltauer, Kolleginnen und Kollegen (1936/AB zu 1922/J)
des Bundesministers für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport auf die Anfrage der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA, Kolleginnen und Kollegen (1937/AB zu 1936/J)
des Bundesministers für Finanzen auf die Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer, Kolleginnen und Kollegen (1938/AB zu 1925/J)
des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Martina Künsberg Sarre, Kolleginnen und Kollegen (1939/AB zu 1930/J)
des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen (1940/AB zu 1931/J)
des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen (1941/AB zu 1929/J)
der Bundesministerin für Frauen und Integration im Frauen und Integration auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Felix Eypeltauer, Kolleginnen und Kollegen (1942/AB zu 1923/J)
der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie auf die Anfrage der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen (1943/AB zu 1926/J)
Beginn der Sitzung: 22.51 Uhr
Vorsitzender: Präsident Mag. Wolfgang Sobotka.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich eröffne die 46. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Angela Baumgartner, Carina Reiter, Mag. Elisabeth Scheucher-Pichler, Dietmar Keck, Mag. Dr. Petra Oberrauner und Josef Schellhorn.
Einlauf und Zuweisungen
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1. Anfragebeantwortungen: 1931/AB bis 1943/AB
2. Regierungsvorlagen:
Bundesgesetz, mit dem das Umweltförderungsgesetz geändert wird (342 d.B.)
Bundesgesetz, mit dem die Begründung von Vorbelastungen durch die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort genehmigt wird (343 d.B.)
B. Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Antrag 773/A(E) der Abgeordneten Rainer Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ratifizierung des Übereinkommens (Nr. 184) und der Empfehlung (Nr. 192) der Internationalen Arbeitsorganisation über den Arbeitsschutz in der Landwirtschaft
Ausschuss für Familie und Jugend:
Antrag 770/A(E) der Abgeordneten Petra Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "einen bundeseinheitlichen Rahmen und einheitlich geregelte Finanzierung der Kinderschutzzentren"
Antrag 772/A(E) der Abgeordneten Petra Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend erweiterter Beobachtungszeitraum für das Erfordernis der Erwerbstätigkeit beim einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeld
Gesundheitsausschuss:
Antrag 775/A(E) der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Keine zwangsweise Trennung von internationalen, unverheirateten Paaren mehr
Ausschuss für innere Angelegenheiten:
Antrag 771/A(E) der Abgeordneten Sabine Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend den "Mahnstein gegen Krieg und Faschismus" in Braunau
Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft:
Antrag 777/A(E) der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einrichtung eines Grünen Netzes von 200.000 Hektar zusätzlich geschützter Waldfläche in ganz Österreich
Tourismusausschuss:
Antrag 774/A(E) der Abgeordneten Petra Vorderwinkler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gutscheinheft für Freizeitaktivitäten
Umweltausschuss:
Antrag 776/A(E) der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einrichtung eines Grünen Netzes von 200.000 Hektar zusätzlich geschützter Waldfläche in ganz Österreich
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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Die nächste Sitzung des Nationalrates berufe ich für Donnerstag, den 9. Juli 2020, um 10 Uhr ein, denn um 8 Uhr tagt der EU-Hauptausschuss.
Die Tagesordnung ergeht auf schriftlichem Wege.
Ich danke für das Ausharren und die konstruktiven Dialoge.
Diese Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 22.51 Uhr
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Impressum: Parlamentsdirektion 1017 Wien
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